Pferde Gäu Wolfwil
Zu viele Pferde in der Wohnzone?

Weil in einem Stall in der Wohnzone von Wolfwil fünf statt wie bewilligt vier Pferde stehen, sollte eine Boxe entfernt werden. Die Besitzerin reichte Beschwerde ein, worauf das Obergericht einen Augenschein nahm.

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Keystone

Eveline Kissling versteht die Welt nicht mehr: Bei der Planung ihrer 2004 an der Murgenthalerstrasse 61 realisierten Stallung hatte sie vom Kanton Bescheid erhalten, die Haltung von vier Pferden in der Wohnzone stelle kein Problem dar. Unter Einhaltung der FAT-Richtlinien könnten es sogar bis zu sechs Pferden sein.
Dies sei mit ein Grund gewesen, warum sie den von der örtlichen Baukommission bewilligten Stall mit vier Boxen um ein Abteil erweitert habe, erklärte die Wolfwiler Pferdehalterin beim Augenschein des Obergerichts.
Weiteres Baugesuch verweigert
Der Ausbau auf fünf Boxen war von der Gemeinde 2006 bemerkt worden, wie Kissling gegenüber der von Oberrichter Roland Walter angeführten Delegation ausführte. Die örtliche Baukommission verweigerte ein nachträgliches Baugesuch und verlangte den Rückbau. Erst nachdem sie beim Kanton interveniert habe, sei ihr die Einreichung eines nachträglichen Gesuchs erlaubt worden. Dieses wurde aber postwendend von der örtlichen Baukommission abgelehnt.
Baukommissionspräsident Thomas Niggli erklärte, dass in der Wohnzone bewusst nur Stallungen mit vier Pferden bewilligt werden. Dabei spielten auch die in der Nachbarschaft wahrnehmbaren Geruchsemissionen ein Rolle. Der Misthaufen sei davon jedoch nicht betroffen.
Der Baupräsident betonte, dass bei der Pferdehaltung in der Wohnzone irgendwo ein Strich gezogen werden müsse. Eveline Kisslings Anwalt, Benvenuto Savoldelli, wies auf formaljuristische Fehler vonseiten der Justiz hin und dass seiner Mandantin das rechtliche Gehör verweigert worden sei.
Für ihn sei nicht nachvollziehbar, wie die Gemeinde und der Kanton zum Schluss kämen, dass in einer Wohnzone maximal vier Pferde gehalten werden dürfen. «Warum sind es nicht drei oder sieben Tiere?», frage Savoldelli und verwies auf einen anderen Fall in der Kernzone des Dorfes. Dort habe der Kanton nach einer Einsprache die Haltung von sieben Pferden bewilligt.
Mit Rücksicht auf Ortsverhältnisse
Thomas Wiggli vom Bau- und Justizdepartement (BJD) entgegnete, dass die dortige Situation eine ganz andere sei. Nicht in Abrede stellte er indessen, dass es bei solchen Entscheidungen einen gewissen Ermessensspielraum gibt. Bei der Urteilsfindung lasse der Kanton auch die Gepflogenheiten in der jeweiligen Gemeinde einfliessen, räumte Wiggli ein. «In Wolfwil liegt die Obergrenze für die Pferdehaltung in Wohnzonen halt bei vier Tieren.»
Eveline Kisslings Rechtsvertreter Savoldelli hielt entgegen, auch andere Betriebe an der Murgenthalerstrasse würden Emissionen verursachen. Etwa die nahe gelegene Gärtnerei oder die Liegenschaft auf der anderen Strassenseite. Letztere wird nach Angaben von Baupräsident Thomas Niggli gelegentlich von einem Baugeschäft als Zwischenlager genutzt. Ein Ende dieser Nutzung sei jedoch absehbar, ein neuer Werkhof im Bau.
Die Gärtnerei gelte als nicht störendes Gewerbe und könne deshalb nicht als Vergleich herangezogen werden. «Die Ablehnung des Baugesuchs ist willkürlich und widerrechtlich», sagte Savoldelli und plädierte für die Aufhebung der Rückbauverfügung. Das Urteil soll in innerhalb einer Woche folgen.

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