Medienministerin
Warum die Verleger Doris Leuthard nicht vermissen werden

Verleger haben sich in den vergangenen Jahren schwer mit Doris Leuthard getan. Die Medienunternehmer sehen die CVP-Politikerin als Fürsprecherin der SRG, für die die Privaten immer erst an zweiter Stelle kommen.

Lorenz Honegger
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Doris Leuthard gilt unter Verlegern als Fürsprecherin für die SRG.

Doris Leuthard gilt unter Verlegern als Fürsprecherin für die SRG.

PETER KLAUNZER

Am Tag ihres Rücktritts erhalten Bundesratsmitglieder, was ihnen sonst verwehrt bleibt: uneingeschränktes Lob. Auch Doris Leuthard bekam gestern nach ihrer morgendlichen Abgangsankündigung viel Beifall. Politische Freunde und Gegner lobten ihre Verdienste in der Verkehrs- und Energiepolitik, strichen ihre Führungsqualitäten und ihre Volksnähe hervor. Weniger euphorisch fielen die Reaktionen in der Medienbranche aus, die sich gleichentags am Swiss Media Forum im Kongresszentrum in Luzern versammelte.

Auf die Frage von Moderatorin Susanne Wille, ob er froh sei, dass Leuthard gehe, antwortete Verlegerpräsident Pietro Supino zunächst: «Nein.» Und nach kurzem Zögern: «Vielleicht ja. Sie können mich ja in zwei, drei Jahren fragen.» Kein Wort des Bedauerns, keine freundlichen Worte zum Abschied.

«Heimatschutz für die SRG»

Die Reaktion des Tamedia-Verlegers illustriert gut, wie schwer sich die Verleger mit Leuthard in den vergangenen Jahren getan haben. Die Medienunternehmer sehen die CVP-Politikerin als Fürsprecherin der SRG, für die die Privaten immer erst an zweiter Stelle kommen. Öffentlich sichtbar wurde die gegenseitige Antipathie bei den Abstimmungskämpfen zum Radio- und Fernsehgesetz 2015 oder der «No Billag»-Initiative diesen Frühling. Doch noch selten war die Stimmung so angespannt wie jetzt, am Ende von Leuthards Amtszeit. Auslöser des jüngsten Konflikts ist der Entwurf des Gesetzes über elektronische Medien, das die Medienministerin Anfang Sommer in die Vernehmlassung schickte: Dieser gibt der SRG neue Möglichkeiten im Internet und erlaubt öffentliche Fördergelder für Online-Portale. Peter Wanner, Verleger der AZ Medien, bezeichnete die Vorlage kürzlich als «Heimatschutz für die SRG». Verlegerpräsident Supino kritisierte das Gesetz in seiner gestrigen Rede in Luzern als konzeptlos und marktverzerrend. Es ist klar: Die Verleger lehnen Leuthards letzten medienpolitischen Wurf auf der ganzen Linie ab.

Es gab dann aber doch einige versöhnliche Töne am Swiss Media Forum für die scheidende Medienministerin. Die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Badran lobte: «Doris Leuthard hat sich nicht von den Verlegern drängeln lassen. Gleichzeitig hat sie die Medien als vierte Gewalt verstanden und respektiert.»

Ähnlich formulierte es Roger Blum, Ombudsmann der SRG Deutschschweiz. «Doris Leuthard hat der Medienpolitik in der Schweiz zu einer grösseren Bedeutung verholfen.» Früher sei das Dossier als Randerscheinung wahrgenommen worden.

Und sogar Andreas Häuptli, Geschäftsführer des Verlegerverbandes, sagte: «Man muss ihr zugutehalten, dass sie sich für das Thema Medien interessiert hat.» Obwohl sie letztlich oft falsche Entscheide getroffen habe.

Die Medienministerin gab den Verlagen an ihrer Pressekonferenz ebenfalls eine Botschaft mit auf den Weg: Sie kritisierte den Thesenjournalismus und forderte mehr Investitionen in Qualität. Auch hier: keine besonders freundlichen Worte. Es ist das Ende einer schwierigen Beziehung.

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