Basel
Vor dem Untergang bewahrt

Ein alter Bekannter schipperte gestern durch den Parlamentssaal: die Basler Personenschifffahrts-Gesellschaft (BPG). Darüber sei schon so viel diskutiert worden, dass sich Baschi Dürr (FDP), Präsident der Finanzkommission, schon fast für das Amt eines Schiffskapitäns befähigt fühlt. Noch vor zwei Jahren beschloss der Grosse Rat den Verkauf der BPG.

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Schiff

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bz Basellandschaftliche Zeitung

David Weber

Doch fast niemand wollte sie. Der Einzige, der sie kaufen wollte, war der Regierung nicht genehm. Die Offerte war, wie auch Lukas Engelberger (CVP), Präsident der Wirtschafts- und Abgabekommission, bestätigte, «finanziell nicht robust genug und aus politischen Gesichtspunkten problematisch.» Der einzige Interessent war der ehemalige Hafendirektor René Hardmeier, der nach dem «Hafenstreit» mehrere Verfahren gegen den Kanton führte.

Der Verkauf der BPG sei nach wie vor das Ziel, wenn ein solides Angebot vorliege, betonte Regierungsrat Christoph Brutschin. Bis dahin segelt die BPG jedoch weiterhin unter Staatsflagge. Der Grosse Rat beschloss gestern auf Antrag der Regierung eine Verlängerung der Leistungsvereinbarung für die Jahre 2010 bis 2014 und setzte ein deutliches Zeichen, dass das Angebot der Personenschifffahrt wünschenswert für die Rheinstadt Basel sei. Und eine Personenschifffahrt mit einem fixen Kursangebot komme nicht ohne Subventionen aus, da müssen wir Geld in die Hand nehmen, erklärte Greta Schindler von der SP.

Konkret zahlt der Kanton der BPG bis 2014 jährlich 470 000 Franken. Die letzten Jahre erhielt sie bloss 260 000 Franken. Dafür muss die BPG künftig selbst für den Unterhalt ihrer Schiffe «Christoph Merian», «Lällekönig» und «Basler Dybli» sorgen. Die Schiffe werden zum symbolischen Vertrag von einem Franken ins Eigentum der BPG übertragen. Unter dem Strich entspreche der neue Beitrag einer Subventionserhöhung von ungefähr 50 000 Franken, sagte Engelberger. Dies brauche es um die 2006 beschlossene Neuausrichtung umzusetzen und um gewisse Reserven zu bilden.

1,4 Millionen für Pensionskassen-Sanierung

Einzig die SVP stimmte geschlossen gegen die Subventionsverlängerung. SVP-Präsident Sebastian Frehner prognostizierte, dass der Kanton mehr als das Doppelte der
470 000 Franken zahlen werde. Bald müsse eines der Schiffe ersetzt werden. Zudem warf er der Regierung vor, die Verkaufsaufforderung des Parlaments ignoriert zu haben. «Man kann alles verkaufen, wenn man nur will», sagt Frehner, oder man verschenke es oder zahle noch drauf.

Das passte Wirtschaftsdirektor Brutschin gar nicht. Man würde der Regierung zu Recht einen sorglosen Umgang mit dem Finanzvermögen des Kantons vorwerfen, sagte er, wenn sie die BPG, die eine Bilanzsumme von zwei Millionen aufweise, einfach verscherbeln würde. Das gelte übrigens auch für die Liegenschaft Dreiländereck, für die man ebenfalls einen Käufer suche.

Unbestritten war hingegen der zweite Beschluss in Sachen PBG. Einstimmig beschloss der Grosse Rat 1,4 Millionen Franken an die Sanierung der BPG-Pensionskasse zu zahlen, die eine massive Unterdeckung aufweist. Die Alternative wäre, die BPG pleitegehen zu lassen, meinte Engelberger. Mit Verweis auf die Verantwortung des Staates als Arbeitgeber kam das für alle Parlamentarier, inklusive der SVP-Mitglieder, nicht in Frage.

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