Bundesgericht

Sexistische Äusserungen: Oberster Bundesrichter schliesst Rücktritt aus

Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer will nicht zurücktreten.

Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer will nicht zurücktreten.

Ulrich Meyer, Präsident des Bundesgerichts, hat sich herablassend über eine Richterin des Bundesstrafgerichts geäussert. In einem Interview bedauert er dies, schliesst jedoch einen Rücktritt aus.

(dpo) Ulrich Meyer bezeichnete die Richterin als «quasselig», «magersüchtig» und «mit einem giftigen Blick». «Als Frau kannst du sie lange anschauen, aber ich nicht länger als zwei Sekunden», sagte Meyer am Rande einer Sitzung der Verwaltungskommission des Bundesgerichts. Dies machte SRF in der Sendung «Rundschau» am Mittwochabend publik. Die sexistischen Aussagen von Meyer wurden aufgezeichnet.

Der oberste Bundesrichter bedauere die Äusserungen und er habe sich bei der betroffenen Richterin telefonisch und schriftlich entschuldigt, wie er in einem Interview gegenüber dem «Tagesanzeiger» am Donnerstag sagt (Artikel kostenpflichtig). «Kein Mensch ist ohne Fehler, das gilt auch für mich», so Ulrich Meyer weiter. Ein Rücktritt sei für ihn jedoch kein Thema.

Keine Antwort zu Vorwürfen der GPK

Brisant ist, dass Meyer die Aussagen im Rahmen einer Untersuchung rund um das Bundesstrafgericht in Bellinzona machte. Dabei ging es unter anderem um Mobbing und Sexismus, wie Zeitungen von CH Media bereits im letzten Dezember aufdeckten. Nun sollen auch bei der Untersuchung der Vorfälle durch das Bundesgericht Fehler passiert sein, wie ein Schreiben der Geschäftsprüfungskommission zeigt.

Zu den Vorwürfen der GPK wolle und könne das Bundesgericht nicht antworten, so Meyer im «Tagesanzeiger»-Interview: «Zum einen handelt es sich erst um einen Entwurf, zu dem wir gegenwärtig Stellung nehmen. Zum andern ist er als ‹streng vertraulich› deklariert.»

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