Wahlen 2015
Sein oder Nichtsein: Wahlen der Wahrheit für die Grünliberalen

Vor den nächsten Wahlen wird die Zusammenarbeit mit den Grünen stärker. Trotzdem entscheidet sich für die Grünliberalen ihr Schicksal. Ob sie mit ihren Listenverbindungen abermals punkten können, wird entscheidend.

Antonio Fumagalli
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Der grosse Rechner Martin Bäumle.

Der grosse Rechner Martin Bäumle.

Keystone

Kristallkugel: Drei der zwölf Sitze gehen verloren

Bei den letzten eidgenössischen Wahlen hat sich GLP-Doyen Martin Bäumle als Rechengott der Schweizer Parteienlandschaft einen Namen gemacht – dank geschickten Listenverbindungen gewann seine Partei mehrere Sitze dazu. Diese sind nun akut in Gefahr, denn zweimal wollen sich die anderen Parteien nicht vom scheuklappenfreien Oberlehrer vorführen lassen. «Rechnen, rechnen, rechnen» ist jetzt auch ihre Devise. So muss die GLP 2015 auf drei ihrer zwölf Sitze im Nationalrat verzichten – das reicht immer noch locker für die Fraktionsstärke. (fum)

Das grösste externe Geschenk erhielt die Partei bei den eidgenössischen Wahlen im Jahr 2011: Ihr Wähleranteil schnellte von 1,4 Prozent auf 5,4 Prozent in die Höhe, das selbst deklarierte Ziel der Fraktionsstärke – also fünf Sitzen – wurde mit deren zwölf Sitzen im Nationalrat und zwei im Ständerat locker übertroffen. Strategiefuchs Martin Bäumle war, zusammen mit BDP-Präsident Hans Grunder, der Mann der Stunde.

«Rechnen, rechnen, rechnen!» – Nachgefragt bei Martin Bäumle

Ihre Partei ist nun zehn Jahre alt. Man hat den Eindruck, dass die Anfangsdynamik weg ist.
Da muss ich entschieden widersprechen. Je höher man steigt, desto dünner wird die Luft, das ist klar. Aber wir sind als Partei sehr gut aufgestellt – das hat nicht zuletzt die Zeit gezeigt, als ich krankheitsbedingt abwesend war.

Mit Ihrer Energiesteuer-Initiative haben Sie sich aber verrannt. Sie stösst rundherum auf Kritik.

Wir wussten von Anfang an, dass dieser Kampf schwierig wird. Es gab verheissungsvolle Gespräche mit anderen Parteien, aber sie wollten uns keinen Punkt schenken. Das hat auch taktische Gründe.

Sie gehen fast mit allen Parteien Listenverbindungen ein. Und neuerdings nähern Sie sich wieder den Grünen an. Droht nicht die Beliebigkeit?

Das Wahlsystem benachteiligt kleine Parteien. Also heisst bei den Listenverbindungen unser einziges Motto: Rechnen, rechnen, rechnen! Das ist für uns eine rein mathematische und keine inhaltliche Angelegenheit – unsere Wähler wissen schon, wofür wir stehen. Zu den Grünen: In ökologischen Fragen stehen sie uns nahe. Warum soll da keine inhaltliche Zusammenarbeit möglich sein?

Wie viele Prozentpunkte holt die GLP bei den Wahlen?

Das Ziel sind 7 bis 8 Prozent Wähleranteil und ein bis zwei Sitze dazu, mindestens jedoch das Halten unserer Anzahl Sitze.

Initiative abgeschmettert

Seither ist die Euphorie abgeflacht – und die anderen Parteien wollen der GLP keinen zusätzlichen Auftrieb verleihen. Den radikalen Umbau des Steuersystems, den die GLP-Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» bedeuten würde, wurde dieses Jahr von beiden Räten sang- und klanglos bachab geschickt. Die Hoffnung der Grünliberalen auf einen Gegenvorschlag blieb Wunschdenken.

Unterstützung kam einzig von den Grünen – also just jener Partei, von der sich die GLP einst abgespaltet hatte. In jüngster Zeit näherten sich die Entliebten aber wieder einander an, woraus bei den Wahlen 2015 zahlreichere Listenverbindungen als 2011 – damals waren es nur zwei – resultieren dürften. Einen unerwarteten Erfolg konnte die GLP diesen Frühling bei der Gripen-Abstimmung feiern. Taktisch geschickt formierte sie ein Nein-Komitee unter dem Motto «Ja zur Armee, aber Nein zum Gripen» und brachte den Kampfjet zusammen mit der Linken zum Absturz.

Bei anderen gewichtigen Vorlagen der laufenden Legislatur lief es harziger: Die Grünliberalen begrüssten die Lex USA, der Nationalrat versenkte die Vorlage deutlich. Den Bau einer zweiten Gotthardröhre will die GLP verhindern, eine Mehrheit der Räte stimmte dafür. Die grösste Niederlage musste die GLP aber Schulter an Schulter mit allen anderen Parteien ausser der SVP einstecken: das Ja zur Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar.

Polit-Geograf Michael Hermann geht davon aus, dass die Grünliberalen auch längerfristig ihren Platz im Mitte-Links-Spektrum halten können. Neben Bäumle vermisst er aber Persönlichkeiten mit Charisma. «Es bräuchte einen Typ Doris Leuthard, als sie noch Parteipräsidentin war», sagt er.

Der Urnengang am 18. Oktober 2015 wird somit zu den Wahlen der Wahrheit für die Grünliberalen. Alleine die Bestätigung der aktuellen Anzahl Sitze wäre schon ein Erfolg – denn so günstig wie beim letzten Mal fällt die Konstellation der Listenverbindungen nicht immer aus.

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