Schweiz ist besonders in der Pflicht

Asymmetrische Kriege als Herausforderung für die Genfer Konvention

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Flaggen Genfer Konvention Genf 60 Jahre

Flaggen Genfer Konvention Genf 60 Jahre

Keystone

Seit 60 Jahren verpflichten die Genfer Konventionen die Vertragsstaaten, Opfer von kriegerischen Handlungen zu schützen. Sie bilden den Kern des humanitären Völkerrechts. Das 1949 in Genf verabschiedete Abkommen ist für die Schweiz als Depositarstaat aufgrund des diesjährigen Jubiläums der Genfer Konventionen von besonderer Bedeutung. Auch deshalb, weil «der Respekt, die Förderung, Klärung und Verstärkung des humanitären Völkerrechts prioritäre Ziele der Schweizer Aussenpolitik bilden», wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey schreibt.

Zuletzt sprach Calmy-Rey am Montag im Rahmen des Filmfestivals von Locarno zur Frage, ob die Genfer Konventionen noch wirken. Die Frage ist berechtigt: Heute finden die meisten Kriege nicht mehr zwischen, sondern innerhalb von Staaten statt - gegenüber stehen sich Volksgruppen, Religionsgemeinschaften oder Aufständische und staatliche Armeen in so genannten asymmetrischen Kriegen.

Zugang für humanitäre Hilfe

Zwar biete das humanitäre Völkerrecht auch für neue Konfliktformen den geeigneten Rechtsrahmen, heisst es beim EDA. Dennoch bestehe Handlungsbedarf: «Die grösste Herausforderung für die Genfer Konventionen ist deren Umsetzung in der Realität.» Deshalb müsse beispielsweise abgeklärt werden, ob Mechanismen zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts - von Kontrollen bis hin zu Sanktionen - verstärkt werden sollen. Ergriffen hat die Schweiz Initiativen, um den Zugang für humanitäre Hilfe in bewaffneten Konflikten zu verbessern oder um das Völkerrecht auch auf private Sicherheitsfirmen anzuwenden.
Dass man gerade bei nichtstaatlichen Konfliktparteien ansetzen müsse, fordert auch IKRK-Präsident Jakob Kellenberger. «Die fehlende Einhaltung des internationalen humanitären Rechts durch bewaffnete nichtstaatliche Teilnehmer ist eindeutig ein grosses Problem», sagte er im Vorfeld des 60. Jahrestags der Konventionen. Dass sie längst nicht überall bekannt sind, zeigt eine aktuelle Umfrage, die das IKRK in krisengebeutelten Staaten wie Afghanistan, Georgien, Liberia durchführen liess: Von 4000 Befragten wussten weniger als die Hälfte, dass die Konventionen zum Schutz von Zivilisten im Krieg verpflichten. (waf)

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