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Präsident der Atomaufsicht tritt überraschend zurück – Schritt wohl nicht ganz unfreiwillig

Martin Zimmermann war erst Anfang Jahr zum Präsidenten des Ensi-Rates gewählt worden.

Martin Zimmermann war erst Anfang Jahr zum Präsidenten des Ensi-Rates gewählt worden.

Martin Zimmermann tritt als Präsident des Ensi-Rates überraschend zurück. Der Schritt erfolgt wohl nicht ganz unfreiwillig, nachdem Zweifel an seiner Unabhängigkeit laut wurden.

(rwa) Die Amtszeit von Martin Zimmermann währte nur kurz. Erst Anfang Jahr hatte ihn der Bundesrat zum Präsidenten des Ensi-Rates gewählt. Bereits seit 2017 war er Mitglied des Rates. Das Gremium überwacht als Oberaufsicht das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi). Keine sechs Monate später nimmt Zimmermann den Hut, wie der Rat am Mittwoch auf seiner Website bekanntgab.

Auslöser seien Vorwürfe an Zimmermanns Unabhängigkeit, die in den Medien und politischen Vorstössen geäussert worden seien, heisst es weiter. «Mir ist es sehr wichtig, die Glaubwürdigkeit des Ensi zu schützen», wird Zimmermann in der Stellungnahme zitiert. Nach eigenen Angaben hat er «sämtliche gesetzliche Anforderungen» an das Mandat erfüllt.

Mitgliedschaft bei Atomlobby

Grund für Zimmermanns Rücktritt dürfte ein Mitte Juni erschienener Beitrag auf der Internet-Plattform «Infosperber» gewesen sein. Darin wird ihm Befangenheit und fehlende Unabhängigkeit vorgeworfen. Konkret soll Zimmermann bis zur Wahl als Präsident des Ensi-Rates auch Mitglied der Atomlobby-Organisation Nuklearforum gewesen sein.

Im Artikel war Zimmermann mit den Worten zitiert worden, er habe die Mitgliedschaft 2017 bei seiner Wahl in den Ensi-Rat gegenüber dem Bundesrat offengelegt. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) widersprach dieser Darstellung im Beitrag.

Die Schaffhauser SP-Nationalrätin Martina Munz reichte daraufhin eine Interpellation ein, in dem sie sich erkundigte, ob die Mitglieder des Ensi-Rates genügend unabhängig seien, um glaubwürdig die Betreiber von Atomanlagen beaufsichtigen zu können.

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