Olten SüdWest

Nun hagelts Fragen wegen Olten SüdWest

Dringliche Interpellation wegen Nichtkauf der Stadt – Stadtrat dazu: Es gab kein verbindliches Kaufangebot.

Kaufangebot

Dringliche Interpellation wegen Nichtkauf der Stadt – Stadtrat dazu: Es gab kein verbindliches Kaufangebot.

Nun will Oltens Gemeindeparlament in Sachen SüdWest Fragen beantwortet haben. Eine dringliche Interpellation wird im Parlament behandelt.

Keiner der zweifeln würde, die von allen Fraktions-Vertretern des Oltner Gemeindeparlaments eingereichte dringliche Interpellation würde heute Abend vom Gemeindeparlament nicht zur solchen erklärt. Also werden sich Stadtpräsident Ernst Zingg und der Stadtrat noch an der heutigen Parlamentssitzung zu acht Fragen erklären müssen.

Grund dafür, wie mit Stephan Hodonou einer der fünf Erstunterzeichner erklärt, ist der Umstand, «dass rund um Olten SüdWest einfach zu viele Fragen offen stehen und die Antworten des Stadtrats auf die dringliche Motion Nünlist am 28. Mai nicht zu befriedigen vermochten.

Die dringliche Interpellation über alle Parteien hinweg kam auf informellem Weg zu Stande. Der Vorhalt des Initiativkomitees «Olten Südwest kaufen» an die Adresse der Exekutive, wonach dieser der Kaufpreis für das Areal bekannt gewesen sei, habe dabei keine Rolle gespielt. Die Absicht eines Vorstosses sei schon vorher da gewesen, so Hodonou. «Aus der Überparteilichkeit

lässt sich erkennen, dass das Unbehagen im Parlament über die Parteigrenzen hinweg verbreitet ist», sagt er, der auch mangelnde Transparenz beim Stadtrat ortet und von einem gestörten Verhältnis zwischen Parlament und Exekutive spricht.

Dabei stellen die Interpellanten etwa folgende Fragen: «Warum hat sich der Stadtrat nicht konkret um eine Klärung der Verkaufsabsichten (Holcim) bemüht?» Oder: «Zu welchem genauen Zeitpunkt (Datum) lag dem Stadtrat ein ‹unkonkretes› Kaufangebot für das Areal Olten SüdWest vor respektive seit wann (Datum) wusste der Stadtrat über die Verkaufsabsichten der Grundstückbesitzerin Bescheid?»

Stadtrat: Kauf wurde thematisiert

Der Stadtrat von Olten nimmt zu den diversen Medienberichten betreffend Kaufs respektive Nichtkaufs des Areals Olten SüdWest wie folgt Stellung. Im März 2007 schaltete die Grundeigentümerin des Areals Olten SüdWest, die AG Hunziker & Cie, in der Erarbeitung des Gestaltungs- und Erschliessungsplans einen Zwischenhalt ein. Diese Denkpause wurde öffentlich gemacht.

Niemand aus der Politlandschaft hat dannzumal die Initiative ergriffen und sich für einen Kauf des Areals durch die Stadt stark gemacht. Zu dieser Zeit wurde zwischen Vertretern der Grundeigentümerin und der Stadt auch ein Kauf des Areals durch Olten thematisiert. Dies in einem Schreiben der Firma Hunziker an den Stadtrat vom 2. April 2007.

In der Folge hat auch ein Gespräch zu diesem Thema stattgefunden mit dem Stadtpräsidenten. Das vom Initiativkomitee «Olten SüdWest kaufen» diese Woche vorgelegte Dokument liegt hingegen der Stadt nicht vor. Es handelt sich nach Verwaltungsratspräsidenten der AG Hunziker auch nicht um ein Schreiben an die Stadt, sondern um ein internes Strategiepapier. Der Stadtrat betont daher nach wie vor, dass kein konkretes, verbindliches Kaufangebot vorliegt. (hub/sko)

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