Verteidigungsministerin

«Mehr Führung, liebe Viola!»: Weshalb Bundesrätin Amherd mit der Coronakrise etwas aus dem Tritt geriet

Soldaten, die nicht wissen, was sie tun sollen und Fussball- und Hockeychefs, die das Rettungspaket boykottieren: Bundesrätin Viola Amherd geriet in der Coronakrise etwas aus dem Tritt.

Soldaten, die nicht wissen, was sie tun sollen und Fussball- und Hockeychefs, die das Rettungspaket boykottieren: Bundesrätin Viola Amherd geriet in der Coronakrise etwas aus dem Tritt.

Nur ein hauchdünnes Ja zu den Kampfjets, überdimensionierter Corona-Einsatz der Armee und ein höchst umstrittenes Sport-Rettungspaket: Der Lauf von Viola Amherd geriet ins Stocken.

Als Viola Amherd vor die Medien trat, tat sie das, als ob sie gerade einen überzeugenden Abstimmungssieg errungen hätte. «Im Namen des Bundesrates bedanke ich mich für das Vertrauen, das Sie uns heute geschenkt haben», sagte sie.

Die Journalisten staunten. War das Taktik? Oder überdeckte Amherd ihre Ratlosigkeit? Nur gerade 8670 Stimmen hatten den Ausschlag für die Kampfflugzeuge gegeben – die Verteidigungsministerin war hauchdünn an einem GAU vorbeigeschrammt.

Das sagt Viola Amherd zum Abstimmungsresultat über die Kampfjets

Das sagte Viola Amherd zum Abstimmungsresultat über die Kampfjets.

Es fällt auf, dass die Walliserin seit der Coronakrise etwas aus dem Tritt geraten ist. Nach einem ausgezeichneten ersten Jahr als Bundesrätin: Sie brach verkrustete Strukturen auf, verstärkte die Transparenz, förderte Frauen. Damit sorgte sie für frischen Wind im Verteidigungsdepartement VBS und wurde zu einer der beliebtesten Bundesrätinnen.

Mit dem Virus geriet ihr Steigerungslauf ins Stocken. Das begann mit dem Corona-Einsatz der Armee, der sich bald als überdimensioniert herausstellte. Dazu kam das 350-Millionen-Paket für die Profiligen von Fussball und Eishockey, das mit rigiden Bedingungen für Aufregung sorgte. Den Kampfjet brachte Amherd nur mit Glück ins Ziel.

1. Soldaten, die nicht wissen, was sie tun sollen

Korpskommandant Aldo C. Schellenberg salutiert Soldaten mit Schutzmaske bei der Fahnenabgabe des Infateriebataillons 65 am 16. Juni 2020 in Walenstadt. Das Bataillon beendete als letztes den Assistenzdienst im Rahmen der Coronavirus-Pandemie.

Korpskommandant Aldo C. Schellenberg salutiert Soldaten mit Schutzmaske bei der Fahnenabgabe des Infateriebataillons 65 am 16. Juni 2020 in Walenstadt. Das Bataillon beendete als letztes den Assistenzdienst im Rahmen der Coronavirus-Pandemie.

Zwar standen bis zu 6000 Armee-Angehörige im Corona-Einsatz. Und die Armee führte in 107 Tagen 300 Aufträge «zur vollsten Zufriedenheit» aus, wie sie selbst schreibt.

Das neue Buch «Lockdown» des Recherchedesks von Tamedia zeichnet aber am Beispiel von Henry Wille (Name geändert) vom Spitalbataillon 5 in Luzern ein weniger schmeichelhaftes Bild der Einsätze.

Die Tätigkeiten von Wille bestanden im Wesentlichen aus Warten. Er kann gerade mal Pflegefachfrauen bei Blutdruckmessungen unterstützen oder bei der Körperpflege assistieren. Als das Luzerner Kantonsspitals im April Kurzarbeit beantragt, fragt sich Wille, ob er einem Vater oder einer Mutter die Arbeit wegnimmt.

Am vorletzten Abend des Aktivdienstes sagt der Kommandant vor versammelter Truppe, er habe schon seit Wochen gewusst, dass der Spitaleinsatz unnötig sei. Er will wissen, ob er das offen hätte sagen sollen. Die Soldaten schweigen. Armeechef Thomas Süssli verabschiedet das Bataillon in der Schlachtkapelle von Sempach. Wie Winkelried seien nun auch sie «Nationalhelden».

Die Autoren bezeichnen den Einsatz zwar als «richtig und wichtig». Man hätte ihn aber «viel eher» abbrechen können. Weil die Armee das nicht tat, schwand der zu Beginn grosse Goodwill.

2. Fussball- und Hockeychefs boykottieren das Hilfspaket

Als sich im April die Krise für die Profiklubs in Fussball und Eishockey dramatisch zuspitzte, gleiste das Bundesamt für Sport (Baspo) mit Vorgaben der Finanzverwaltung ein Rettungspaket von 350 Millionen Franken auf für 2020 und 2021.

Alles musste sehr schnell gehen. Swiss Football League und Eishockeyliga unterschrieben eine Absichtserklärung, obwohl vertiefte juristische Abklärung aus Zeitgründen nicht möglich waren. «Sonst wären wir plötzlich dafür verantwortlich gewesen, falls es gar keine Lösung gegeben hätte», sagt Claudius Schäfer, CEO der Swiss Football League.

«Ich bekam manchmal den Eindruck, das Bundesamt für Sport sei eher ein Bundesamt gegen den Sport», sagt Peter Zahner, CEO der ZSC Lions. Doch jetzt seien die Differenzen ausgeräumt.

«Ich bekam manchmal den Eindruck, das Bundesamt für Sport sei eher ein Bundesamt gegen den Sport», sagt Peter Zahner, CEO der ZSC Lions. Doch jetzt seien die Differenzen ausgeräumt.

Der Konflikt begann erst, als der Bundesrat das Paket am 13. Mai verabschiedete. Die Klubs erklärten die Bedingungen für unhaltbar, die Ligen unterzeichneten die Vereinbarungen nicht. Hauptgrund war die Solidarhaftung: Klubs, die Darlehen beziehen, hätten für alle Darlehen gehaftet – genauso die Ligen. Zudem wären 30 Prozent der TV-Rechte und 25 Prozent der Transfer-Erlöse direkt an den Bund geflossen. Und der Bund wollte weitere Sicherheiten.

«Jetzt werde ich etwas sarkastisch», sagt SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, ehemaliger Sportmanager, zu den Bedingungen. «Das Paket war in geradezu brillanter Art geschnürt worden. Zumindest für diejenigen, die wollen, dass Spitzenfussball und Spitzeneishockey keinen Rappen bekommen.»

Das Parlament, das die Baspo-Vorlage noch im Juni eigenhändig stark verschärft hatte, machte eine massive Korrektur. «Heute haben wir eine ausgezeichnete Lösung», sagt Peter Zahner, CEO der ZSC Lions. Die Solidaritätshaftung ist weg. Und es gibt einen Rangrücktritt für die Bundesdarlehen: Klubs müssen bei einer Überschuldung wegen der Bundesdarlehen nicht mehr direkt Konkurs anmelden beim Richter.

«Auf dem Weg dahin gab es Unstimmigkeiten», räumt Zahner ein. «Ich bekam manchmal den Eindruck, das Bundesamt für Sport sei eher ein Bundesamt gegen den Sport.» Diese Unstimmigkeiten seien aber «in der Zwischenzeit ausgeräumt».

3. Steckt die Armee in einer «tiefen Krise»?

Viola Amherd mit Militärpilotin Fanny Chollet (rechts), Armeechef Thomas Süssli (hinten links) und Rüstungschef Martin Sonderegger (hinten rechts) auf dem Weg zu einer Medienkonferenz.

Viola Amherd mit Militärpilotin Fanny Chollet (rechts), Armeechef Thomas Süssli (hinten links) und Rüstungschef Martin Sonderegger (hinten rechts) auf dem Weg zu einer Medienkonferenz.

Dass die Bevölkerung die Kampfjets nur mit 50,1 Prozent guthiess, bedeutet für Jo Lang: «Die Armee ist in einer tiefen Krise. Die Bedrohungsbilder überzeugen die Bevölkerung nicht mehr.» Der Grüne und Mitbegründer der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) glaubt, Viola Amherd sei in diesen Tiefen «ins Spulen» geraten.

Amherd habe sehr hoch gepokert, analysiert Lang. «Die Bundesrätin sagte, es gehe bei der Abstimmung darum, ob die Schweiz eine Luftwaffe habe oder nicht», sagt er. «Damit fuhr sie eine Hochrisiko-Strategie, stellte die Legitimation der Luftwaffe und sogar der ganzen Armee in Frage.» Um ein Haar wäre es «zu einer Diskussion um die Abschaffung der Armee gekommen», glaubt er - wenn 4336 Personen Nein statt Ja gestimmt hätten.

4. Die Chefin sollte sich öfter selbst einschalten

Beim Corona-Einsatz der Armee und beim Sport-Paket bekam Amherd Probleme, weil sie sich zu wenig direkt einschaltete. «Unser Ansprechpartner war immer Baspo-Direktor Matthias Remund», sagt Claudius Schäfer, CEO der Swiss Football League. «Wir hatten leider nie einen direkten Draht zu Sportministerin Amherd, zu Finanzminister Ueli Maurer oder zu Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Das war ein Problem.»

«Mehr Führung, liebe Viola!», sagt deshalb auch SVP-Nationalrat Ronald Rino Büchel. Er hat Amherd 2018 gewählt, gegen die SVP-Doktrin. Für ihn gibt es eine Lehre aus der Krise: «Die Zügel gehören in die Hände der Departementschefin. Wenn nötig muss sie als Bundesrätin den Vertretern von Armee und Sport Feuer machen unter dem Hintern.»

Das wird als nächstes bei der Armee gefragt sein. Sie dürfte nach dem hauchdünnen Kampfjet-Ja kaum an einer Grundsatzdebatte vorbeikommen. Eine Debatte, die Amherd übrigens nie ausgeschlossen hat.

Autor

Othmar von Matt

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