Schweiz-EU

Maurer: Schweiz verdient spezielle Behandlung durch EU

EDA-Staatssekretär Maurer will die Beziehung Schweiz-EU vertiefen

EDA-Staatssekretär Maurer will die Beziehung Schweiz-EU vertiefen

Die Schweiz verdient eine spezielle Behandlung bei ihren Beziehungen zur Europäischen Union (EU). Das erklärt sich laut EDA-Staatssekretär Peter Maurer daraus, dass die Schweiz zweitwichtigster Handelspartner der EU ist und durch viele bilaterale Abkommen mit dieser verbunden ist.

Seinen Antrittsbesuch bei den verschiedenen EU-Institutionen nutzte Maurer unter anderem dafür zu testen, wie es um den Willen seiner EU-Gesprächspartner steht, die Beziehungen zur Schweiz zu vertiefen. "Solche informellen Gespräche geben einem auch Aufschluss über die politische Machbarkeit", sagte Maurer gegenüber Schweizer Medienvertretern in Brüssel.

Mit einem gewissen Blick "von Aussen" - Maurer war bis Ende März Schweizer Botschafter bei der UNO in New York - hätten die EU und die Schweiz vieles gemeinsam, gerade in der Aussenpolitik. Maurer bezeichnet die Beziehungen denn auch als "viel breiter und tiefer", als die bilateralen Abkommen erahnen liessen.

Letztere, beziehungsweise die Verhandlung über neue Abkommen, haben es aber in sich. Der EDA-Staatssekretär bezeichnet die bilateralen Beziehungen "als komplex, aber gut". Es gebe Wahrnehmungen, vorgefasste Meinungen und die Realität - in der EU und in der Schweiz.

Mit seinen Gesprächspartnern aus Rat, Kommission und EU-Parlament unterhielt sich Maurer auch über die Steuerthemen. Auch ein mögliches Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU wurde angesprochen.

Bei den aussenpolitischen Themen standen der Nahe Osten, Iran und der Westbalkan auf der Agenda. Zudem bedankte sich Maurer bei seinen Gesprächspartnern für die Rolle, welche die EU-Institutionen, aber vor allem die spanische EU-Ratspräsidentschaft und Deutschland in den Vermittlungsbemühungen in der Affäre Gaddafi gespielt haben.

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