1. August-Rede

Karin Keller-Sutter: «Der Erhalt von Freiheit und Sicherheit ist nicht umsonst»

In Hinblick auf die Abstimmungen vom 27. September seien "Entscheide mit Augenmass" gefragt, so Karin Keller-Sutter in ihrer 1. August-Rede in Schaffhausen.

In Hinblick auf die Abstimmungen vom 27. September seien "Entscheide mit Augenmass" gefragt, so Karin Keller-Sutter in ihrer 1. August-Rede in Schaffhausen.

Die Justizministerin zog in ihrer 1. August-Rede Parallelen zwischen der Coronakrise und dem Jahr 1918. Dabei kam sie auch auf die kommenden Abstimmungen über die Begrenzungsinitiative und die Beschaffung von Kampfflugzeugen zu sprechen.

(dpo) Der erste Weltkrieg und die Spanische Grippe von 1918 hätten die soziale Not der Schweizerinnen und Schweizer verstärkt und die Spannungen in der Bevölkerung befördert. Das Jahr 1918 lehre uns Dankbarkeit für das, was die Schweiz in den letzten 100 Jahren erreicht habe, wie Bundesrätin Karin Keller-Sutter an ihrer 1. August-Rede in Schaffhausen sagte: «Wir können - in aller Bescheidenheit - stolz sein auf das Erreichte, auf unser Land.»

Dieses Erbe verpflichte uns aber auch, sorgsam mit ihm umzugehen. «Der Erhalt von Freiheit, Sicherheit und Wohlstand ist nicht umsonst zu haben und erfordert Entscheide mit Augenmass», so die Justizministerin. Gerade die kommenden kommenden Wochen und Monate seien in dieser Hinsicht entscheidend.

Mit Blick auf die Abstimmung vom 27. September sagte die Bundesrätin weiter: «Um Sicherheit und Wohlstand geht es bei der Begrenzungsinitiative, die die Kündigung der Personenfreizügigkeit verlangt und damit die bilateralen Verträge mit unserem wichtigsten Handelspartner gefährdet.»

Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge soll die Sicherheit und Freiheit unseres Landes sichern. Schweizer Unternehmen sollen Menschen- und Umweltrechte einhalten, aber nicht durch Sonderregeln im Wettbewerb benachteiligt werden, meinte die Bundesrätin in Anspielung auf die Konzernverantwortungsinitiative. «Die Beantwortung dieser Fragen erfordert ein sorgfältiges Abwägen», so Keller-Sutter. Für den Bundesrat sei klar, dass im Interesse der Schweiz zu entscheiden sei.

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