Schweiz

Dank vernetzter Datenbanken soll der Terrorismus in Europa besser bekämpft werden

Dank besserer Vernetzung der Schengenstaaten soll die Sicherheit auch in der Schweiz erhöht werden.

Dank besserer Vernetzung der Schengenstaaten soll die Sicherheit auch in der Schweiz erhöht werden.

Polizei, Grenzwache und Migrationsbehörden können hierzulande in Zukunft auf eine europaweite, vernetzte Datenbank zugreifen. Damit wird die Terrorismusbekämpfung verstärkt und die eindeutige Identifizierung von Personen vereinfacht.

(rwa) Kriminelle Netzwerke sind in Europa über Grenzen hinweg aktiv, so etwa beim Drogenhandel, in der organisierten Kriminalität oder beim Menschenhandel. Die Antwort auf transnationale Kriminalität könne nur eine verstärkte Kooperation der Sicherheitsbehörden sein, argumentiert der Bundesrat.

Heute nutzen die Polizei-, Grenzkontroll- und Migrationsbehörden der Schengenstaaten eine Vielzahl von Informationssystemen. Weil diese nicht miteinander verknüpft sind, bestehen Lücken. So können Personen, gegen welche die Schweiz eine Einreisesperre verhängt hat, mit einer falschen Identität wieder in den Schengenraum einreisen.

Projekt kostet 21 Millionen Franken

Damit soll nun Schluss sein. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Botschaft zur Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands an das Parlament überwiesen. Mit der so genannten Interoperabilität werden die verschiedenen Informationssysteme verknüpft. Das Projekt verstärke die Sicherheit in der Schweiz wie auch im Schengenraum und diene vor allem der Terrorismusbekämpfung, heisst es in einer Mitteilung des Bundesamtes für Polizei (Fedpol).

Das neue System ermöglicht es, über ein gemeinsames, europaweites Suchportal alle relevanten Daten in allen Schengen-Informationssystemen gleichzeitig miteinander abzugleichen. Es werden dafür keine zusätzlichen Daten erhoben und auch die Zugriffsrechte der zuständigen Behörden zu den Informationssystemen werden nicht geändert.

Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf 21 Millionen Franken. Sie sind Bestandteil eines Verpflichtungskredits für verschiedene aktuelle Vorhaben zur Weiterentwicklung von Informationssystemen des Schengen/Dublin-Besitzstands. Das Parlament wird voraussichtlich in der Wintersession seine Beratungen aufnehmen.

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