Seit drei Wochen sitzt der Schweizer Spion Daniel M. in Deutschland in Untersuchungshaft. Er soll im Auftrag der Schweiz deutsche Steuerfahnder bespitzelt haben. Umstritten ist, ob Daniel M. vom Schweizer Nachrichtendienst losgeschickt wurde oder ob er Informationen von sich aus anbot. Klar ist aber, dass Daniel M. mit der Deutschen Justiz kooperieren will.

Im Interview mit dieser Zeitung sagt sein Schweizer Anwalt Valentin Landmann: «Daniel M. drängt nun darauf, vorwärtszumachen und auch gegen die Schweiz auszusagen.»
Das könnte Daniel M. zum Verhängnis werden, wie ein Fall aus den 70er- Jahren zeigt. Auch damals war ein Spion für die Schweiz in einem Nachbarland unterwegs. Als er aufflog, wollte die Schweiz zunächst nichts von ihm wissen. Als er schliesslich in die Schweiz zurückkehrte, stellt sie ihn noch einmal vor Gericht.

«Dummdreister Spion»

Der Unglückliche hiess Kurt Schilling und sein Auftrag war es, im November 1979 eine Übung des österreichischen Heeres zu beobachten. Er ging dabei derart ungeschickt vor, dass er nur Stunden nach Beginn der Übung bereits die Aufmerksamkeit eines Wachsoldaten auf sich zog. Der als Tourist getarnte Schilling fotografierte seelenruhig im Innenhof einer Kaserne in St. Pölten.

In den folgenden Tagen fragte er Soldaten nach Truppenstärken und Munitionsnachschub aus. Schilling habe «fotografiert wie ein Verrückter» zitierte der «Spiegel» damals aus der Anklageschrift und beschrieb den eifrigen Eidgenossen als «dummdreisten Spion» und «geradezu geschwätzig». Als die Soldaten nach Abschluss der Übung defilierten, wurde Spion Schilling in seinem Hotel verhaftet.

Die österreichischen Behörden hielten Schilling für einen Spion der Sowjets. Wer sonst sollte mitten im Kalten Krieg die zwar neutrale, aber doch dem Westen zugewandte österreichische Armee beobachten? Schilling, der von Anfang an auspackte, glaubte man nicht. Er beteuerte, im Auftrag der Schweiz herausfinden zu wollen, wie lange Österreich einem Angriff der Sowjetunion standhalten könne. Die Schweizer Behörden liessen ihn hängen. Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Gnägi sagte, er habe keine Spione ins Ausland entsandt, weder nach Österreich noch sonst wohin.

Vielleicht log Gnägi, vielleicht wusste er es nicht besser. Sein Geheimdienstchef Albert Bachmann wurde infolge der Schilling-Affäre beurlaubt. Nach einer Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates trennte man sich von ihm. Bachmanns Methoden waren vorher schon umstritten. 1969 verfasst er ein Zivilverteidigungsbüchlein mit Anleitungen zum bewaffneten Widerstand im Falle einer Besetzung.

In Irland bereitete er heimlich einen Landsitz vor, falls der Bundesrat ins Exil gehen müsste. Die Österreicher liessen Bachmanns unglücklichen Mitarbeiter Schilling kurz vor Weihnachten mit einer bedingten Freiheitsstrafe von fünf Monaten davonkommen. Zurück in der Schweiz erwartete Schilling weiteres Ungemach. Er wurde wegen «vorsätzlicher landesverräterischer Verletzung militärischer Geheimnisse» angeklagt.

Die Militärgerichtsbarkeit drehte ihm einen Strick daraus, dass er gegenüber der österreichischen Untersuchungsbehörden geheime Strukturen des Schweizer Nachrichtendienstes offengelegt habe. Der Wirbel um ihn setzte Schilling zu. Er liess sich für die Gerichtsverhandlung im Juni 1982 dispensieren. In Abwesenheit verurteilte ihn ein Militärgericht zu fünf Monaten Gefängnis bedingt, wie die «NZZ» aus der nicht öffentlichen Verhandlung berichtete.

Experte: Verurteilung möglich

Droht ein ähnliches Schicksal auch dem Spion Daniel M.? Laut Strafrechtsprofessor Mark Pieth ist möglich, dass Daniel M. in der Schweiz wegen Aussagen vor einem deutschen Gericht strafrechtlich verfolgt wird. Packt M. über seinen Auftrag vom Nachrichtendienst des Bundes aus, könnte dies als politischer Nachrichtendienst oder als diplomatischer Landesverrat gewertet werden. Zudem könnte er wegen Verstoss gegen das Amtsgeheimnis belangt werden.

Als Mitarbeiter des Nachrichtendienstes gilt er als Beamter. Dass es aber tatsächlich zu einem Verfahren kommen wird, hält Pieth für unwahrscheinlich. Denn um die Verfahren wegen Staatsschutzdelikten einzuleiten, müsste der Bundesrat sein Einverständnis geben. «Ich glaube nicht, dass der Bundesrat so blöd ist und noch weiter Öl ins Feuer giesst», sagt Pieth. Der Gesetzesartikel «diplomatischer Landesverrat» stamme zudem aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges und sei noch nie zur Anwendung gekommen. «Solche Gesetze wendet ein Erdogan an, in der Schweiz sind wir hoffentlich noch nicht so weit», sagt Pieth.

Der Anwalt von Daniel M., Valentin Landmann, hält eine Verurteilung wegen Geheimnisverrats für unwahrscheinlich. Schliesslich habe die Bundesanwaltschaft die Informationen über den Auftrag offengelegt, indem sie Gerichtsakten ungeschwärzt nach Deutschland weitergab.