Schweiz

Coronakrise: GPK nimmt Arbeit des Bundesrates und der Verwaltung unter die Lupe

Den Bundesrätinnen und Bundesräten wird nun auf die Finger geschaut, wie sie die Coronapandemie bewältigen.

Den Bundesrätinnen und Bundesräten wird nun auf die Finger geschaut, wie sie die Coronapandemie bewältigen.

Die Massnahmen des Bundesrats gegen die Coronapandemie werden Gegenstand einer Untersuchung. Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beider Räte haben dies einstimmig beschlossen.

(gb.) Die Überprüfung der Massnahmen der Bundesbehörden sei in der aktuellen Krise von grosser Bedeutung, heisst es in einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Dienstag. Dass sich die GPK dieser Sache annimmt, solle dazu beitragen, die demokratische Verantwortlichkeit vom Bundesrat und der Verwaltung zu stärken. Ausserdem sollen Lehren für die Bewältigung künftiger Krisen gezogen werden können.

Die Durchführung der Untersuchung delegierten die GPK an die Subkommissionen, welche noch vor der Sommerpause erste Abklärungen machen sollen. Der Grund für dieses Vorgehen seien die besonderen Umstände. So sei es möglich, gleichzeitig mehrere Aspekte der Bewältigungsstrategie des Bundesrats zu behandeln und flexibel auf neu auftretende Themen einzugehen.

Die GPK betonen in ihrer Mitteilung, dass die Untersuchung kein Ersatz sei für eine selbstkritische Befragung des Bundesrats seiner selbst.

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