WEF 2014

Bundesrat entscheidet demnächst über Sanktionen gegen den Iran

Didier Burkhalter (l) und Irans Präsident Hassan Ruhani in Davos

Didier Burkhalter (l) und Irans Präsident Hassan Ruhani in Davos

Die Schweiz könnte demnächst ihre Sanktionen gegen den Iran aufheben. Bundespräsident Didier Burkhalter hat am Donnerstag am Weltwirtschaftsforum in Davos Irans Präsidenten Hassan Ruhani getroffen.

Nach dem Gespräch kündigte Burkhalter an, die Strafmassnahmen im Bundesrat zu diskutieren. Das Thema dürfte in den nächsten Wochen im Bundesrat verhandelt werden, sagte Jean-Marc Crevoisier, Sprecher des Eidg. Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) zur Nachrichtenagentur sda.

Die USA hatten die Sanktionen am Montag gegen den Iran teilweise und die Europäische Union für sechs Monate ausgesetzt. Damit erfüllten sie ihren Teil eines in Genf geschlossenen Abkommens vom vergangenen November über das Atomprogramm.

Im Gegensatz zu den USA und der EU habe aber die Schweiz nicht die Möglichkeit, auf einfache Weise Sanktionen zu suspendieren, erläuterte Crevoisier. Entweder würden die Massnahmen komplett aufgehoben oder beibehalten.

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