Leitung weniger tief zu verlegen, wäre günstiger

In Zeihen soll das Gebiet Iberg abwassertechnisch erschlossen werden. Dagegen wehren sich die Grundeigentümer. Gemäss Baugesetz könnte der Regierungsrat den Bau der Sanierungsleitung durchsetzen.

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Leitung weniger tief zu verlegen, wäre günstiger

Leitung weniger tief zu verlegen, wäre günstiger

An der Orientierung über die beantragte Abwasser-Sanierungsleitung Eichwald–Iberg wurde von Planer und Kantonsvertreter erläutert, weshalb diese Massnahme ökologisch und ökonomisch Sinn macht. Die anwesenden Grundeigentümer machten hingegen deutlich, dass sie mit dem Leitungsbau nicht einverstanden sind, da sie einiges an Anschlussgebühren auf sich zukommen sehen.

Die Stimmberechtigten in Zeihen bewilligten an der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2008 einen Planungskredit von 22000 Franken für die Sanierungsleitung Eichwald–Iberg. Nachdem das Projekt vorlag und die Kosten vom beauftragten Planungsbüro ermittelt waren, beantragte der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung vom 28. November 2008 den Verpflichtungskredit von 380000 Franken für die Ausführung der Abwasser-Sanierungsleitung. Dieser Kredit wurde jedoch von der Gemeindeversammlung – vorwiegend aus Kostengründen – abgelehnt.

Sowohl für den Gemeinderat als auch für die kantonalen Instanzen war der damalige Versammlungsentscheid aus verschiedenen Gründen unbefriedigend. Im rechtsverbindlichen generellen Entwässerungsplan (GEP) der Ge-meinde Zeihen ist der Iberg nämlich abwassertechnisch bereits enthalten. In jenem Gebiet wurden in der Vergangenheit diverse Baubewilligungen unter Auflage der Anschlusspflicht an die Kanalisation erteilt. Darüber hinaus zeigte der kantonale Bericht der Gewässerbeurteilung des Sisslebachs erhöhte Schadstoffwerte auf: Handlungsbedarf war angezeigt.

«Zumutbare Anschlussbeiträge»

Nach Angaben des Gemeinderats werden «in der Rechtspraxis Anschlusskosten von etwa 8400 Franken pro Einwohnergleichwert als absolut zumutbar bezeichnet». Ein 5-Zimmer-Haus entspricht 5 EW-Gleichwerten, das heisst, fünfmal diesen 8400 Franken, was 42000 Franken ausmacht. «Im Baugebiet muss für eine Neuerschliessung mit mindestens ebensolchen Kosten gerechnet werden», so der Gemeinderat.

Verlegung zu tief projektiert gewesen

Bei der Nachbearbeitung des Abstimmungsergebnisses, zusammen mit den Vertretern der kantonalen Behörden und dem Planerteam, wurde auch der Kostenvoranschlag überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die Verlegung der Abwasserleitung tendenziell zu tief projektiert wurde. Eine etwas weniger tiefe Verlegung ist aus Sicht der kantonalen Behörden realistisch und würde die Erstellungskosten um gut 50000 Franken reduzieren. Auch der Kostenteiler wurde überprüft und entsprechend angepasst.

Gemäss dem geltenden Baugesetz (Paragraf 33, Absatz 3) könnte die Sanierungsleitung unter Umständen regierungsrätlich durchgesetzt werden. Der Gemeinderat wie auch die kantonalen Behörden sind aber klar der Auffassung, dass dieser Weg nur zusätzliche Kosten verursachen und unnötig Ressourcen beanspruchen würde. «Hier spielt halt das übergeordnete Recht mit dem Gewässerschutz hinein, und dem hat man sich zu beugen. Im Übrigen haben wir geschaut, dass es für alle Grundeigentümer keine zu grosse finanzielle Belastung wird – mit rund 200000 Franken beteiligt sich die Gemeinde an den Kosten. Das erklärte Ziel des Gemeinderats ist es, die Leitung nun erstellen zu lassen», hielt Gemeindeammann Ueli Schenk gegenüber der AZ fest.

Der Gemeinderat Zeihen hat sich deshalb entschieden, den Verpflichtungskredit von 355000 Franken auf Basis des überarbeiteten Projekts der Gemeindeversammlung vom 28. Mai (vgl. Bericht über die Erläuterung der übrigen Traktanden auf dieser Seite) erneut zu unterbreiten. (chr)

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