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Innerrhoder Ständerat Ivo Bischofberger tritt zurück - Daniel Fässler könnte folgen
Der Innerrhoder CVP-Ständerat Ivo Bischofberger hat auf die Landsgemeinde vom kommenden 28. April seinen Rücktritt erklärt. Er war seit 2007 im Amt. An seiner Nachfolge interessiert ist CVP-Nationalrat und Landammann Daniel Fässler.
Ivo Bischofberger zieht einen Schlussstrich unter seine Tätigkeit als Ständerat. (Bild: Keystone)
Auf den Kanton Appenzell Innerrhoden kommt ein gewichtiges Wahljahr zu. Schon länger bekannt ist, dass Daniel Fässler das Amt des Landammanns abgeben wird. Am Dienstag nun hat Ständerat Ivo Bischofberger ebenfalls seinen Rücktritt auf die Landsgemeinde vom 28. April hin angekündigt. Er sei nicht amtsmüde und habe die politische Arbeit geschätzt, betont der 60-Jährige. Aber nach 30 Jahren im Dienst des Kantons – zuerst an den Gerichten, dann als Ständerat – sei es Zeit, zu gehen. «Die Demokratie lebt vom Wechsel», sagt Bischofberger.
Diesem Wechsel nicht abgeneigt ist just Daniel Fässler. Er hatte bereits angekündigt, er wolle auch nach seinem Ausscheiden aus der Kantonsregierung weiterhin in Bern politisieren. Seit 2011 ist er Mitglied des Nationalrats – setzt er jetzt zum Sprung in die kleine Kammer an? «Ich bin sehr interessiert am Amt des Ständerats», sagt der 58-Jährige. Ob er kandidiere, habe er aber noch nicht entschieden. Er werde sich das «sehr ernsthaft» überlegen und nun das Gespräch mit seiner Partei, der CVP, suchen.
Bild: Michel Canonica
Wechsel noch vor den nationalen Wahlen
Eine Kandidatur Fässlers für den Ständerat war bereits 2011 ein Thema, damals allerdings gegen seinen Willen: Die SVP lancierte ihn, ohne mit ihm gesprochen zu haben, als Kandidaten. Die Partei zeigte sich unzufrieden mit Ivo Bischofberger: Dieser sei ein Mitte-Links-Politiker, der die Innerrhoder Interessen zu wenig vertrete. Bischofberger wurde dann aber an der Landsgemeinde mit einem Glanzresultat wiedergewählt.
Der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bischofberger wird nun am 28. April an der Landsgemeinde gewählt und Anfang Juni zu Beginn der Sommersession vereidigt. Falls Fässler für den Ständerat kandidiert und gewählt wird, würde wiederum der Innerrhoder Nationalratssitz frei: Dafür wäre nach der Landsgemeinde voraussichtlich eine Ersatzwahl mit separatem Urnengang nötig. Und: Der oder die Gewählte müsste sich dann bereits im Herbst wieder bestätigten lassen, im Rahmen der schweizweiten Nationalratswahlen.
Ein denkbarer Kandidat hierfür ist der ehemalige Säckelmeister Thomas Rechsteiner (CVP). «Es ist kein Geheimnis, dass mich ein Amt in der Bundespolitik interessieren würde», sagt er auf Anfrage. «Ich habe allerdings eher damit gerechnet, dass das allenfalls in vier Jahren ein Thema wird.» Bischofbergers Rücktrittsankündigung habe ihn überrascht. Ob er dieses Jahr kandidieren werde, sei noch völlig offen, sagt Rechsteiner.
«Stiller Schaffer» im Ständerat
Das Rampenlicht suchte er nie: Ivo Bischofberger galt im Bundeshaus als «stiller Schaffer», der zwar vergleichsweise wenige Vorstösse einreichte, diese aber meist mit Erfolg. «Die Arbeitsweise des Ständerats entspricht mir», sagt Bischofberger – er sei ein «Konsenspolitiker», der gern Kompromisse suche. Er beobachte mit Sorge, dass die parteiideologischen Diskussionen immer mehr zunähmen, vor allem im Nationalrat. «Da müssen wir Gegensteuer geben.» Bischofberger engagierte sich in seiner zwölfjährigen Amtszeit unter anderem in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie, zeitweise als deren Präsident. Auch Bildung und Kultur gehörten zu Bischofbergers politischen Schwerpunkten. Im Amtsjahr 2016/2017 war er zudem Präsident des Ständerats.
Bischofberger ist von Beruf Historiker und Gymnasiallehrer, ab 2001 war er Rektor des Appenzeller Gymnasiums St. Antonius. 2012 trat er zurück, weil das politische und das schulische Amt zeitlich nicht mehr miteinander vereinbar waren. «Das Ständeratsmandat entspricht etwa einem 60-Prozent-Pensum», sagt Bischofberger. Nebst der Politik hat er weitere Mandate, etwa als Vorstandsmitglied des Schweizer Gewerbeverbands und als Präsident des Fleischfachverbands. Hinzu kommen Engagements in der Bildung. Dennoch freue er sich auf mehr freie Zeit nach dem Rücktritt aus dem Ständerat, sagt Bischofberger, «zum Beispiel, um mich hin und wieder historischen Themen zu widmen».
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