Windfall Profit Tax
Wegen Ukraine: Grüne wollen neue Steuer einführen

Mit einer Zufallsgewinnsteuer wollen die Grünen Unternehmen belangen, die von kriegsbedingten Preissteigerungen profitieren. Im Visier haben sie dabei den Rohstoffhandel.

Drucken
Lanciert eine Idee von Robert Habeck: Balthasar Glättli, Präsident der Schweizer Grünen.

Lanciert eine Idee von Robert Habeck: Balthasar Glättli, Präsident der Schweizer Grünen.

Keystone

Der Vorschlag wurde am Sonntag via Tamedia und Twitter lanciert. «Sondergewinne wegen des Kriegs müssen stärker besteuert werden», lautet die Forderung von Grünen-Präsident Balthasar Glättli. Dabei geht es konkret um den in der Schweiz bedeutenden internationalen Rohstoffhandel.

Im Video ist zunächst ein zerstörtes Hochhaus, dann eine Grafik mit steigenden Kurven zu sehen. Die Botschaft dazu: «Der Ukraine-Krieg kennt nicht nur Opfer. Sondern auch Gewinner. Rohstoff-Firmen, Öl- und Gas-Konzerne machen massive Kriegsgewinne.» Direkt genannt wird unter anderem die im Kanton Zug ansässige Glencore.

Die Grünen sprechen dabei von einer« Kriegsgewinnsteuer». Treffen soll diese auch Russland, denn: «80 Prozent des russischen Rohstoffhandels laufen über die Schweiz», so die Videobotschaft weiter.

Eine Idee von Robert Habeck

Darin nehmen die Schweizer Grünen explizit Bezug auf den grünen deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck. Dieser kämpft im Kabinett gegen den Widerstand der bürgerlichen FDP für die Einführung einer Sondergewinnsteuer für Zufallsgewinne, der sogenannten «Windfall Profit Tax.»

Eine solche kennen in der EU bereits Spanien, Griechenland und Italien. Im deutschen Sprachgebrauch wurde sie bisher meist als «Zufallsgewinnsteuer» bezeichnet. Eine solche bezweckt die teilweise Abschöpfung von Gewinnen, die durch plötzliche und unvorhersehbare Verschiebungen am Markt entstehen, also gewissermassen ohne Zutun des Unternehmens anfallen. (wap)