Staatsbesuch
EU-Beziehungen: Österreichs Bundeskanzler sagt Schweiz Hilfe zu

Österreich will dabei helfen, den Dialog zwischen der EU und der Schweiz wieder zum Laufen zu bringen. Bundeskanzler Karl Nehammer sicherte beim Staatsbesuch seine Unterstützung zu.

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Bundeskanzler Karl Nehammer und Bundespräsident Ignazio Cassis trafen sich am Montag in Zofingen.

Bundeskanzler Karl Nehammer und Bundespräsident Ignazio Cassis trafen sich am Montag in Zofingen.

Keystone

Bundespräsident Ignazio Cassis empfing den österreichischen Bundeskanzler am Montag im aargauischen Zofingen zum Gespräch. Karl Nehammer ist seit letztem Dezember im Amt. Bei seinem ersten Staatsempfang in der Schweiz sicherte er Cassis zu, in der EU-Frage als Brückenbauer agieren zu wollen. Es sei wichtig, dass die Schweiz und die EU in den wichtigen Bereichen, darunter Forschung und Innovation, wieder zusammenfinden, sagte er vor den Medien.

«Die Kommission hat auch die Aufgabe, auf Besonderheiten in unseren Nachbarstaaten zu achten», so Nehammer weiter. Es brauche einen offenen Dialog und Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten. «Wir wollen die Stimmung dahin gehend beeinflussen, dass wieder Gespräche geführt werden.» Denn es sei nicht im europäischen Interesse, wenn sich die Schweiz beispielsweise vermehrt in Richtung Asien orientiere.

Besuch fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt

«Wir suchen zurzeit Wege, um den Forschungsstandort zu stärken», sagte Ignazio Cassis. Der Bundesrat sei derzeit dabei, ein Paket zu schnüren, auf dessen Basis Gespräche geführt werden können. «Wir müssen zusammen reden», so der Bundespräsident.

Der Staatsempfang von Nehammer fand am Montag unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies aufgrund von «ernstzunehmenden Hinweisen, dass der offizielle Besuch gestört werden könnte», wie die Stadt Zofingen am vergangenen Freitag mitteilte. Zuvor hatten Gegner der Corona-Massnahmen zu Protesten gegen Nehammer aufgerufen. Dass der Besuch in Zofingen stattfand, ist Teil einer Strategie von Bundespräsident Cassis. Dieser will mit den diplomatischen Besuchen in seinem Amtsjahr die Vielfalt der Schweiz aufzeigen. (agl)

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