Schweiz-EU
Studie: Ein neues Freizügigkeitsabkommen mit der EU hätte gute Karten beim Volk

Die Schweizer Politik kommt beim EU-Dossier nicht vom Fleck. Dabei sieht die Bevölkerung in diesem Bereich laut einer Studie grosse Chancen. Eine Mehrheit ist gar offen gegenüber einem neuen Freizügigkeitsabkommen, sofern gewisse Schutzmassnahmen getroffen werden.

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Die Bevölkerung zeigt sich offen gegenüber weitergehenden Lösungen in den Beziehungen zur EU. (Symbolbild)

Die Bevölkerung zeigt sich offen gegenüber weitergehenden Lösungen in den Beziehungen zur EU. (Symbolbild)

Keystone

Seitdem die Schweiz die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen abgebrochen hat, herrscht mehr oder weniger Stillstand im EU-Dossier. Die bisherigen Sondierungsgespräche mit Staatssekretärin Livia Leu kommen nur zäh voran.

Dabei ist die Bevölkerung bei einer Neugestaltung der Beziehungen mit der EU offener gegenüber weitergehenden Lösungen als bisher angenommen. Zu diesem Schluss kommt der am Donnerstag publizierte Chancenbarometer der Universität St.Gallen (HSG) und der Larix Foundation.

Gemäss der jüngsten repräsentativen Umfrage finden 71 Prozent, dass das EU-Dossier «grosse Chancen» birgt. Etwas mehr als ein Fünftel erkennen in diesem Bereich gar «sehr grosse Chancen». Die Studie legt zudem nahe, dass die Bevölkerung offen wäre für ein aufdatiertes Freizügigkeitsabkommen mit der EU.

Bevölkerung ist beim Lohnschutz kompromissbereit

Ein Abkommen, das im Einklang mit EU-Regelungen ist, hätte demnach «realistische Chancen» beim Stimmvolk, heisst es. Entscheidend für eine Zustimmung ist gemäss dem Chancenbarometer der Schutz vor Arbeitslosigkeit und für arbeitssuchende Personen. Bei der heiklen Frage des Lohnschutzes würden sich Herr und Frau Schweizer hingegen kompromissbereit zeigen. Dies «unabhängig von ihren parteipolitischen Präferenzen».

Jobst Wagner, Stiftungspräsident der Larix Foundation ist überzeugt, dass es Optionen für eine kreative, konstruktive Regelung der Beziehungen zur EU gibt. «Die Politik muss sie nur nutzen.» Studienleiterin Tina Freyburg von der HSG betont hingegen, dass es eine klare Kommunikation der Folgen einer Status-Quo-Politik der Schweiz braucht. Dann wären die Stimmbürger bereit, «ihre bisherigen roten Linien in einem Abkommen mit der EU zu überdenken.»

Das Chancenbarometer ist eine repräsentative Umfrage, die jährlich in allen Regionen der Schweiz durchgeführt wird. Für die Studie hat das Marktforschungsinstitut Demoscope im Auftrag der Larix Foundation 4350 Personen ab 16 Jahren befragt. Die Umfrage wurde vom 13. Mai bis 8. Juni durchgeführt.