SCHENGENRAUM
Stärkerer Schutz: Bundesrat automatisiert Prozesse bei Grenzkontrolle

Die Schweiz soll wie die EU-Staaten ein neues Einreisesystem einführen. Der Bundesrat hat am Mittwoch letzte Details geklärt. Kernelemente sind automatisierte Grenzkontrollen an Flughäfen und die elektronische Erfassung von Drittstaatenangehörigen.

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Den Grenzwächtern sollen automatisierte Prozesse bei ihrer Arbeit unterstützen. (Symbolbild)

Den Grenzwächtern sollen automatisierte Prozesse bei ihrer Arbeit unterstützen. (Symbolbild)

Keystone

(rwa) Die EU führt mit dem Entry/Exit-System (EES) ein ähnliches Regime ein wie die USA. An den Aussengrenzen von Schengen werden die Reisedaten von Drittstaatsangehörigen erfasst, die für einen Kurzaufenthalt von maximal neunzig Tagen einreisen. Gespeichert wird etwa das Gesichtsbild. Bei Personen, die nicht visumspflichtig sind, werden auch die Fingerabdrücke erfasst.

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Ausführungsbestimmungen des EES in die Vernehmlassung verabschiedet. Ziel des neuen Systems sei es, die Sicherheit im Schengenraum zu erhöhen, heisst es in einer Mitteilung des Staatssekretariats für Migration (SEM). Von der Automatisierung der Prozesse verspricht sich der Bundesrat eine höhere Effizienz bei der Grenzkontrolle. Damit liesse sich auch die steigende Zahl an Reisenden in den Schengenraum besser bewältigen.

Die Änderungen auf Gesetzesstufe hat das Parlament bereits im Juni 2019 gutgeheissen. Die meisten Bestimmungen zum EES sind direkt anwendbar und setzen keine Umsetzung ins schweizerische Recht voraus. Dennoch sind auf Verordnungsebene Anpassungen erforderlich. Das neue System soll im Mai 2022 in Betrieb genommen werden.

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