Luftverkehr
Flughafenpersonal: Bundesrat verschärft Sicherheitsprüfung

Wer an einem Schweizer Flughafen im Sicherheitsbereich arbeitet, wird künftig genauer unter die Lupe genommen. Der Bundesrat weitet die Sicherheitsprüfung aus und gleicht sie an jene in der EU an.

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Die Sicherheitsprüfung für Flughafenpersonal wird ab nächstem Jahr verschärft. Das hat der Bundesrat beschlossen. (Symbolbild)

Die Sicherheitsprüfung für Flughafenpersonal wird ab nächstem Jahr verschärft. Das hat der Bundesrat beschlossen. (Symbolbild)

Keystone

An Flughäfen gelten heute sehr hohe Sicherheitsstandards. Dazu zählt auch die Überprüfung des Personals, das im Sicherheitsbereich arbeitet. Die EU hat die Hürden erhöht. Neu müssen auch polizeiliche und nachrichtendienstliche Informationen eingeholt werden. Nun zieht auch die Schweiz nach.

Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, die gesetzlichen Grundlagen für eine vertiefte Sicherheitsprüfung vorzeitig in Kraft zu setzen. Die neuen Bestimmungen gelten ab nächstem Jahr. Der Bundesrat tut das nicht freiwillig. Das bilaterale Luftverkehrsabkommen mit der EU verpflichtet die Schweiz, diese neuen Vorgaben zu übernehmen.

Die notwendige Gesetzesgrundlage wurde mit dem Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus geschaffen, welche das Stimmvolk im Juni gutgeheissen hatte. (rwa)

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