Langsamverkehr
Bundesrat nimmt Kantone bei den Velowegen etwas in die Pflicht

Kantone müssen Velowege in Zukunft verbindlich planen und dürfen ohne Ersatz keine Strecken aufheben. Allerdings lässt der Bundesrat ihnen eine Hintertüre offen. Ob sich dadurch viel ändert, ist ungewiss.

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Grosse Städte wie Basel oder Zürich sind schon längst weiter bei der Förderung des Veloverkehrs.

Grosse Städte wie Basel oder Zürich sind schon längst weiter bei der Förderung des Veloverkehrs.

Keystone

Im Herbst 2018 hatte die Bevölkerung Ja gesagt zum Bundesbeschluss über die Velowege. Damit werden Velowege genau wie Fuss- und Wanderwege in der Verfassung verankert. Es erlaubt dem Bund auch Fördermassnahmen, schafft aber keine neuen Subventionen.

Am Mittwoch hat der Bundesrat nun die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über die Velowege präsentiert. Kernstück ist die Pflicht der Kantone, Velowegnetze zu planen und zu bauen. Werden Velowege aufgehoben, müssen sie grundsätzlich durch neue ersetzt werden. Allerdings lässt der Bundesrat den Kantonen eine Hintertüre offen: Falls ihnen eine allgemeine Ersatzpflicht zu weit geht, können sie Ausnahmen vorsehen, wie das Bundesamt für Strassen (Astra) in einer Mitteilung festhält.

Zweifelhafte Wirkung

Der Bund unterstützt die Kantone mit Fachinformationen, Beratung, Geodaten und bei der Begleitung von Pilotprojekten. Bei Autobahnanschlüssen oder auf Nationalstrassen wird er auch selbst Velowege realisieren. Unter bestimmten Bedingungen kann er auch Land für Infrastrukturprojekte zur Verfügung stellen. Die neuen Koordinationsaufgaben des Bundes führen gemäss Botschaft zu jährlichen Aufwendungen von rund 1,8 Millionen Franken.

Ob sich dadurch viel bewirken lässt, ist fraglich. Auf diesen Standpunkt stellten sich die Gegner im Abstimmungskampf. Der Fortschritt hänge letztlich massgeblich davon ab, wie stark sich die Gemeinden und Kantone für ein besseres Velo-Netz einsetzen, argumentierten sie. Weniger betroffen sind die grossen Städte. Basel und Zürich haben längst einen «Masterplan Velo» in Umsetzung. (rwa)

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