Abstimmung
Bundesrätin Sommaruga: Klimaziele dürften nur schwer erreicht werden

Nach dem Scheitern des CO2-Gesetz hält Umweltministerin Simonetta Sommaruga an den Pariser Klimazielen fest. Nun müsse ein anderer Weg gefunden werden. Die Botschaft der Bevölkerung habe der Bundesrat verstanden.

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Bundesrätin Sommaruga möchte einen anderen Weg finden, um den Klimaschutz zu stärken. (Archivbild)

Bundesrätin Sommaruga möchte einen anderen Weg finden, um den Klimaschutz zu stärken. (Archivbild)

Keystone

Bundesrätin Sommaruga wollte am Abstimmungssonntag nicht über die Gründe für das Scheitern des CO2-Gesetzes spekulieren. Vermutlich sei die Vorlage jedoch überladen gewesen, was die Angriffsfläche vergrössert habe, sagte sie vor den Medien in Bern. Sommaruga wertet das heutige Nein nicht als Nein zum Klimaschutz. Viele Menschen wollten den Klimaschutz stärken, aber nicht mit diesem Gesetz. «Der Bundesrat hat diese Botschaft verstanden.»

Aus Sicht der Umweltministerin wird es nun jedoch schwierig, die Pariser Klimaziele zu erreichen. Kurzfristig gehe es deshalb darum, die unbestrittenen Instrumente des alten Gesetzes zu verlängern. Sie werde kommende Woche das Gespräch mit dem Parlament suchen. «Wir müssen eine gemeinsame Basis im Klimaschutz finden.» Die Bevölkerung erwarte Antworten auf die «drängenden Fragen der Klimakrise», stellte Sommaruga klar. Kein Thema ist für sie ein Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen. (rwa)

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