Leitartikel
Über Sushi und Spekulanten

Genug zu essen? Seien wir ehrlich: Diese Frage hat sich den meisten von uns noch nie gestellt. In den Supermärkten erwarten uns jeden Tag ein Dutzend Sushi-Sorten, ein 5-Meter-Regal voll Käse und sieben Marken Mineralwasser.

Lorenz Honegger
Lorenz Honegger
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Über die Nahrungsmittelspekulation-Initiative der Juso wird am 28. Februar abgestimmt.Stéphane Mahé/reuters

Über die Nahrungsmittelspekulation-Initiative der Juso wird am 28. Februar abgestimmt.Stéphane Mahé/reuters

REUTERS

Unser Problem ist nicht, ob wir genug zu essen haben. Unser Problem ist, dass der Pizzaboden beim Italiener zu wenig knusprig ist. Unvorstellbar, auch nur einen Tag lang zu hungern. Unvorstellbar, dass wir um unser Leben fürchten müssen, weil die Preise für Brot, Reis oder Mehl explodiert sind. Doch genauso sieht die Realität von Millionen Menschen aus, von Bangladesch bis Mosambik.

Jetzt stellen Sie sich einen Schweizer Rohstoffspekulanten vor, wie ihn die Jungsozialisten gerne anprangern: Er trägt Massanzug, stand noch nie auf einem Acker. Er verdient Millionen, in- dem er auf Preisänderungen bei Nahrungsmitteln wettet, und trägt so zu Preisausschlägen bei. Die Menschen in Drittweltländern können sich ihr Essen in der Folge noch weniger leisten. Der Spekulant fährt abends in seinem Lamborghini nach Hause. In Afrika stirbt Tausende Kilometer entfernt ein Kind an Unterernährung.

Wir sind uns einig: Das müsste man unterbinden. Die Jungsozialisten wollen das Problem mit der Initiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!» bekämpfen, über die wir am 28. Februar abstimmen. Die Absicht dahinter ist lobenswert, doch das Volksbegehren steht auf wackeligen Beinen.

Der Verfassungsartikel verlangt, dass Banken, Versicherungen und andere Finanzakteure mit Sitz in der Schweiz weder direkt noch indirekt auf Preisänderungen bei Agrarrohstoffen und Nahrungsmitteln wetten dürfen. Das heisst nicht, dass alle Spekulation verboten wird: Die Initiative lässt Spielraum für «gute Spekulation» und untersagt Wetten auf Nahrungsmittelpreise nur, wenn beide Parteien dies ausschliesslich zu Spekulationszwecken tun.

Erlaubt bleiben Termingeschäfte auf sinkende oder steigende Preise, wenn mindestens eine der beteiligten Parteien physisch Nahrungsmittel produziert, verarbeitet oder damit handelt. Eine Bank darf sich etwa von einem Weizenproduzenten zu Spekulationszwecken das Recht erkaufen, zu einem festgelegten Zeitpunkt in der Zukunft zu einem fixen Preis Weizen zu erwerben. Der Weizenproduzent erhält so Planungssicherheit. Und die Bank macht einen Profit, wenn der Preis für Weizen bis zur Abwicklung des Geschäfts steigt.

Die Jungsozialisten zeigen also Wille zur Differenzierung. Und doch haben sie zu wenig an die praktische Umsetzung ihrer Initiative gedacht: Denn die Unterscheidung zwischen «guter» und «schlechter» Spekulation ist in der Realität kaum machbar.

Die Behörden müssten bei einer Annahme der Initiative bei jedem Agrarderivatgeschäft überprüfen, ob eine der Parteien physisch Nahrungsmittel produziert, verarbeitet oder handelt. Das Problem: Solche Geschäfte werden meist anonym getätigt. Die Transaktionen laufen über ausländische Handelsplätze. Diese dürften die Identität der Unternehmen nach Einschätzung des Bundes kaum offenlegen, denn das wäre mit Kosten verbunden.

Dann wäre da noch die Frage: Führt Nahrungsmittelspekulation wirklich zu mehr Hungertoten? Eine klare Antwort gibt es nicht. Trotz zahlreicher internationaler Studien ist es umstritten, ob die aus Sicht der Juso «schlechte» Spekulation Hungerkrisen verschärft. Der Initiative fehlt das empirische Fundament.

Auch das Argument, die Schweiz sei ein Zentrum des globalen Rohstoffhandels, greift nicht. Die hiesigen Firmen handeln mehrheitlich physisch mit Rohstoffen. Der Anteil der mutmasslich «schlechten» Nahrungsmittel-Spekulation ist gering. Zudem erfüllen reine Spekulationsgeschäfte auch positive Funktionen. Aus ökonomischer Sicht tragen sie zum besseren Funktionieren des Marktes bei, etwa, indem sie den physischen Händlern, Produzenten und Verarbeitern eine Möglichkeit geben, sich abzusichern.

Fazit: Wenn die Juso-Initiative angenommen wird, müssten alle Spekulationsgeschäfte verboten werden, auch jene, die aus Sicht der Initianten nützlich sind. Die Schweiz würde an Wettbewerbsfähigkeit einbüssen. Der viel gescholtene Rohstoff-Spekulant könnte seine Firma ins Ausland verlegen. Das Problem, das vielleicht gar nicht existiert, bliebe ungelöst. All das sind starke Gründe, um die Initiative abzulehnen.

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