Analyse
Radikalisiert euch!

Analyse zur Zukunft der serbelnden sozialdemokratischen Parteien Europas.

Dennis Bühler
Dennis Bühler
Merken
Drucken
Teilen
«Die Sozialdemokratie hat ihre Stammwählerschaft verloren und sie hat einen Grossteil ihrer Ziele erreicht», schreibt Dennis Bühler. Im Bild: Sebastian Kurz, der designierte österreichische Kanzler.

«Die Sozialdemokratie hat ihre Stammwählerschaft verloren und sie hat einen Grossteil ihrer Ziele erreicht», schreibt Dennis Bühler. Im Bild: Sebastian Kurz, der designierte österreichische Kanzler.

CHRISTIAN BRUNA

Nie seit dunkler Vorzeit, als sie von ihren politischen Feinden verfolgt wurde, ging es der Sozialdemokratie schlechter als jetzt. War sie im Jahr 2000 noch an der Mehrzahl der Regierungen in der Europäischen Union beteiligt oder führte diese gar an, wird sie nach dem Ausscheiden der deutschen SPD künftig nur noch in fünf oder sechs Staaten mitregieren – abhängig davon, ob der designierte österreichische Kanzler Sebastian Kurz eine Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ oder wieder eine mit der geschlagenen SPÖ vorzieht. Auch die Schweizer SP serbelt. Seit einem Jahrzehnt stagniert ihr Wähleranteil auf unter 20 Prozent, laut gestern publiziertem SRG-Wahlbarometer müsste sie – wenn zur Halbzeit der laufenden Legislatur Wahlen anstünden – weitere Verluste hinnehmen: Mit 17,7 Prozent liegt sie aktuell nur noch hauchdünn vor der FDP.

«Zum Intellektuellen fehlt mir der Geist. Zum Revolutionär der Mut.»

Zwei Gründe sind für die Krise ausschlag- gebend. Erstens hat die Sozialdemokratie ihre Stammwählerschaft verloren: die Arbeiterschaft. Dieses einst relativ homogene Milieu, das seine klassenkämpferischen Interessen von Gewerkschaftern und seine politischen Interessen von Sozialdemokraten vertreten liess, hat sich weitestgehend aufgelöst. Die verbliebene «Unterschicht» hat sich rechten Parteien zugewandt, weil diese ihre Ängste – vor allem vor der wegen der Globalisierung zunehmenden ausländischen Konkurrenz – ernster nahmen und einfachere Rezepte anboten. Zweitens hat die Sozialdemokratie einen Grossteil ihrer Ziele erreicht: Der Wohlfahrtsstaat ist errichtet, selbst aus linker Sicht sind nur noch Retuschen vorzunehmen (etwa ein Vaterschaftsurlaub zu ergänzen). Die Bevölkerung hat sich an die staatlichen Leistungen gewöhnt, sie hält sie auch ohne starke Sozialdemokratie für ungefährdet.

Deshalb sollten die linken Parteien nun die Flucht nach vorne antreten, statt bloss ihre Errungenschaften zu verteidigen: Sie müssen dem herrschenden System wieder einen Gegenentwurf entgegenstellen. In den Regierungen sind die Sozialdemokraten bequem geworden – in der Schweiz genauso wie in Deutschland und Österreich. Sie sollten mutiger und radikaler werden. Tun sie das nicht, hat das von Nationalrat Cédric Wermuth diesen Sommer auf Twitter vorübergehend als ironischer Selbstbeschrieb verwendete Bonmot seine Richtigkeit: «Zum Intellektuellen fehlt mir der Geist. Zum Revolutionär der Mut. Also bin ich Sozialdemokrat.»

In den Neunzigerjahren schwenkten Tony Blair in Grossbritannien und Gerhard Schröder in Deutschland auf eine wirtschaftsliberale Politik ein: Auf einmal vertrauten die Sozialdemokraten dem Markt. Als Teile dieses Marktes in der Finanzkrise implodierten, konnte sich die Linke nicht als glaubwürdige Alternative zu den neoliberalen Parteien positionieren: Seit Jahren schon war sie ein Komplize ebenjenes maroden Systems gewesen, bei dem nicht selten wenige statt alle profitiert hatten – unter ihrer Führung waren in vielen Ländern Steuern für Unternehmen und hohe Einkommen gesenkt worden.

Der «dritte Weg» erwies sich für die Sozialdemokraten als Sackgasse

Immer stärker setzt sich nun die Erkenntnis durch, dass dieser «dritte Weg» einer marktwirtschaftlich erneuerten Sozialdemokratie, dass etwa die Hartz-IV-Reformen in Deutschland für die Bewegung schädlich waren. Jeremy Corbin und Bernie Sanders heissen die Galionsfiguren einer sozialistischeren Sozialdemokratie. Der 68-jährige Chef der britischen Labour und der 76-jährige linke US-Amerikaner setzen auf das Thema soziale Gerechtigkeit und begeistern damit massenhaft Jugendliche für Politik.

Auch die Schweizer SP hat umgedacht: Anfang Jahr bekämpfte sie erfolgreich die Unternehmenssteuerreform III, nun lanciert sie mit den Juso die 99-Prozent-Initiative. Man muss solch radikale Politik nicht gut finden, für die Partei ist sie trotzdem heilsam. Jahrzehntelang galt für die Sozialdemokraten die Maxime, Wahlen seien nur in der Mitte zu gewinnen. Dies mag für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron gelten, der solche Positionen glaubwürdig vertreten kann. Für die Linke aber gilt: Rutscht sie in die Mitte, verliert sie. Die SP braucht nicht allzu staatstragend zu sein und alle Mehrheitsentscheide klaglos mitzutragen. Schliesslich sollte das Ziel einer politischen Bewegung nicht nur darin bestehen, Wahlen zu gewinnen und Regierungsbeteiligung zu erlangen oder zu verteidigen: Es geht auch darum, die politischen Gewichte zu verschieben.

dennis.buehler@azmedien.ch