Zürich
Universitätspital soll mehr Autonomie beim Planen und Bauen erhalten

Das Universitätsspital Zürich (USZ) soll Baurechte auf seinen Arealen im Hochschulgebiet Zürich Zentrum erhalten. Es kann damit als Bauherrin und Eigentümerin künftig seine Immobilien auch selber planen und bauen.

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Mit der Ausweitung der Autonomie soll gemäss Regierungsrat die Wettbewerbsfähigkeit des Universitätsspitals Zürich gesteigert werden.

Mit der Ausweitung der Autonomie soll gemäss Regierungsrat die Wettbewerbsfähigkeit des Universitätsspitals Zürich gesteigert werden.

Keystone

Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung des USZ-Gesetzes dem Kantonsrat zugestellt, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag heisst. Kernpunkte der Revision sind die Übertragung der Spitalimmobilien im Baurecht und die gleichzeitige Entlassung des Spitals aus dem kantonalen Finanzhaushalt.

Zudem schlägt der Regierungsrat verschiedene Anpassungen am Gesetz zur Klärung der Rollen von Parlament, Regierung und Spitalführung und zur Stärkung der strategischen Steuerung und des Controllings vor.

Wie alle nichtkantonalen Spitäler soll auch das USZ selbstständig nach betrieblichen Kriterien über Investitionen in die Spitalbauten entscheiden können. Dies trage zur weiteren Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Universitätsspitals bei, schreibt der Regierungsrat.

Rechtsform bleibt unverändert

Das Spital kann künftig Kredite bei privaten Kreditgebern beschaffen oder, wie alle anderen Zürcher Listenspitäler, beim Kanton beantragen. Im Gegenzug erhält das USZ aber auch Vorgaben für die Betriebsführung, beispielsweise zur zulässigen Höchstverschuldung.

Zentrale und bewährte Elemente der Corporate Governance, wie die Zweckbestimmung des Spitals, die Rechtsform, der Leistungsauftrag und die Anstellungsverhältnisse bleiben unangetastet.

Mit der Gesetzesrevision entscheidet der Kantonsrat auch darüber, ob das USZ von der geplanten Zentralisierung des Immobilienmanagements ausgenommen werden soll, wie er das bereits für die Universität Zürich beschlossen hat.

Seit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung Anfang 2012 müssen die Spitäler ihren gesamten Aufwand mit den erwirtschaften Erträgen decken. Entsprechend müssen sie auch ihre Investitionsvorhaben mit eigenen Mitteln oder mit Krediten und Anleihen finanzieren.

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