Lokalpolitik

So viele Gemeinderäte sind in dieser Legislatur zurückgetreten

Gemeindeparlament Schlieren

Gemeindeparlament Schlieren

Seit knapp zwei Jahren läuft die Legislatur der Limmattaler Parlamente. In dieser Zeit gab jeder vierte Politiker sein Amt vorzeitig ab.

Durchschnittlich eines von vier Gemeinderatsmitgliedern in Schlieren und Dietikon zog sich in den ersten zwei Jahren der laufenden Legislatur zurück. Von den 72 Volksvertretern der zwei 36-köpfigen Limmattaler Parlamente sind also 17 – aus unterschiedlichen Gründen – vorzeitig ausgeschieden. Davon entfallen neun auf Schlieren und acht auf Dietikon.


Als Partei mit den meisten Wechseln schwingt die SVP oben auf. Von der elfköpfigen Delegation im Dietiker Gemeinderat verabschiedeten sich vier Exponenten. Darunter die beiden ehemaligen Gemeinderatspräsidenten Stephan Wittwer (2013/2014) und Jörg Dätwyler (2016/2017) sowie Gewerbevereinspräsident Alfons Florian. Zudem verstarb Erich Burri kurz nach der Wahl.


«Es geht um Inhalte, nicht um Personen»

«Bis auf jenen von Burri waren die Rücktritte geplant», sagt Rochus Burtscher, Präsident der Dietiker SVP und Kantonsrat, auf Anfrage. «Unser strategisches Ziel vor den Gesamterneuerungswahlen 2018 lautete, die Behördenvertretung zu verjüngen und damit neue Ideen zu ermöglichen.» Dies ist durchaus gelungen. Hatten die abtretenden Gemeinderäte Jahrgänge zwischen 1952 und 1970, weisen die Nachgerückten solche zwischen 1970 und 1995 auf. Auch wenn die Verjüngung das erklärte Ziel der SVP war, schrieben die Wähler die Namen der altgedienten auf den Wahlzettel und nicht jene der jungen. Fühlen sich diese nicht in die Irre geführt? «Die Politik ist ein schnelllebiges Geschäft. Den Wähler beschäftigt primär, dass die Versprechen und Forderungen der Partei eingehalten werden. Es geht um Inhalte, nicht um Personen», sagt Burtscher.


Nur einen Wechsel weniger hatte die SVP in Schlieren, wo der ehemalige Parlamentspräsident 2013/2014 Peter Seifriz, Alfred Schmid und Hans Wiedmer ihre Sitze freimachten. Der Präsident der Schlieremer Ortspartei, Moritz Berlinger, weist wie sein Dietiker Kollege auf den positiven Effekt der Verjüngung hin. «Dies hilft uns, bei unserer Meinungsbildung auch die Ansichten und Bedürfnisse der jüngeren Generationen verstärkt zu berücksichtigen», sagt er. Derartige Wechsel seien eine häufige Erscheinung, die sich nicht nur in der Politik, sondern auch im Vereinswesen und der Berufswelt mehr und mehr zeigen. «Möglicherweise sind grössere Fluktuationen Bestandteil eines Milizsystems – ein Parlament, in dem die Ratsmitglieder nebenberuflich, freiwillig und mit Freude agieren, erzielt das beste Resultat für die Gesellschaft.»


Für vorzeitige Rücktritte gibt es viele Gründe

Mit jeweils zwei Wechseln in den beiden Stadtparlamenten teilen sich die SP und die CVP den zweiten Rang. Wurde die Schlieremer SP zum Opfer ihres eigenen Erfolgs? Weil man anlässlich der letzten Wahlen zulegte und die SVP als stärkste Kraft der Stadt ablöste, habe man sich entschieden, mit Gemeinderat Robert Horber einen zusätzlichen Kandidaten ins Rennen um eine Position in der Bürgerrechtskommission zu schicken, wie Walter Jucker, Präsident der Ortspartei, auf Anfrage sagt. Horber wurde auch gewählt und musste aus dem Parlament zurücktreten, da die beiden Ämter unvereinbar sind. «In anderen Gremien, etwa dem Kantonsrat, gehören vorzeitige Austritte zur Tagesordnung», sagt Jucker weiter. Beim zweiten Rücktritt aus dem Parlament handelt es sich um jenen von Wendy Buck, die sich aus beruflichen Gründen entschieden hatte, von Schlieren wegzuziehen. Negative Reaktionen auf diese beiden Wechsel habe es keine gegeben.


Dass Esther Sonderegger nach ihrem Präsidialjahr zurücktreten und auch Rosmarie Joss mittelfristig ihren Sitz räumen würde, sei schon länger klar gewesen, wie Manuel Peer, Präsident der Dietiker SP, sagt. Zwar bedaure er die Abgänge der beiden erfahrenen und aktiven Parlamentarierinnen, doch sei er auch über die Verjüngung der Fraktion erfreut. «Zwei der acht SP-Parlamentsmitglieder traten während der ersten Hälfte der Legislatur zurück, was 25 Prozent Rücktritte in 50 Prozent der Zeit entspricht. Ist das wirklich viel? Ich finde nicht», sagt Peer. Im Hinblick auf diesen Wert würde sich eine Verweildauer von acht Jahren ergeben, rechnet er aus.


«Die meisten Wähler kennen dieses Vorgehen»

Der Präsident der Schlieremer CVP, Andres Uhl, sagt auf Anfrage, dass es eine übliche Vorgehensweise sei, dass etablierte Politiker erst nach der Wahl zurücktreten. So verabschiedeten sich die beiden langjährigen CVP-Parlamentarier Rolf Wegmüller und Daniel Wilhelm aus der Politik. «Mit ihrem Bisherigen-Bonus sollten die Sitze verteidigt werden», so Uhl.


Seine Dietiker Kollegin Ottilie Dal Canton sagt, dass den meisten Wählern diese Vorgehensweise bekannt sei und man daher noch keine negativen Rückmeldungen erhalten habe. Auch in ihrer Fraktion ergaben sich zwei Wechsel. Gemeinderat Beat Kunz sei aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen zurückgetreten und Marco Piller Hoffer hat sein Amt gar nicht angetreten. Da er eine zusätzliche private Herausforderung angenommen habe, könne er die Wahl nicht annehmen, gab er noch im März 2018 bekannt. Dies zeigt auch: Rücktritte seien etwas Individuelles, da sie ganz unterschiedlich motiviert seien, wie Dal Canton ausführt.


Nur in zwei anderen Parteien kam es zu weiteren Rücktritten in den letzten zwei Jahren. Im vergangenen Herbst trat die 2018 überraschend neu gewählte Schlieremer FDP-Gemeinderätin Fiona Stiefel aus dem Gremium zurück. Rascher ging es bei Jürg Naumann vom Quartierverein, der unmittelbar nach den Wahlen seinen Wegzug von Schlieren bekanntmachte und so das Nachrücken von Thomas Widmer ermöglichte.

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