Schlieren
Die Zeit reicht nicht aus: Bis zur Legislatur 2022 kann der Stadtrat nicht verkleinert werden

Der Stadtrat bringt organisatorische, keine inhaltlichen Gründe vor.

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Der Stadtrat zeigt sich überzeugt davon, dass eine Reorganisation «bis am 31. März 2021 hätte abgeschlossen werden müssen». (Archivbild)

Der Stadtrat zeigt sich überzeugt davon, dass eine Reorganisation «bis am 31. März 2021 hätte abgeschlossen werden müssen». (Archivbild)

Limmattaler Zeitung

Der Stadtrat von Schlieren will die Motion von FDP-Gemeinderat Markus Weiersmüller nicht entgegennehmen, die eine Reduktion des Stadtrates um zwei auf fünf Mitglieder fordert.

Die Zeit reiche für eine Umsetzung nicht aus, begründet er seine ablehnende Haltung. Denn die Motion fordert eine Umsetzung auf die Legislatur 2022–26. Da im September 2021 die Wahl angeordnet werden müsse, müssten die Parteien schon im Frühling 2021 auf Kandidatensuche gehen und diese im Sommer 2021 bestimmen, rechnet der Stadtrat vor. «Sowohl Parteien als auch Interessierten sollten die Rahmenbedingungen des Amts bekannt sein, um eine Entscheidung treffen zu können», hält der Stadtrat fest. Er zeigt sich deshalb überzeugt davon, «dass eine Reorganisation, wie die Motion sie fordert, bis am 31. März 2021 hätte abgeschlossen werden müssen». Eine Teilrevision der Gemeindeordnung und die weiteren damit verbundenen Anpassungen liessen sich aber nicht derart schnell vornehmen.

Markus Weiersmüller hatte seine Motion damit begründet, dass es schwieriger werde, Kandidaten für Ämter zu finden. Er regte in seinem Vorstoss im Weiteren an, das Stadtpräsidium neu als Vollzeitamt auszugestalten und diesem auch gleich die Finanzen anzugliedern. Was der Stadtrat inhaltlich davon hält, geht aus seiner Antwort nicht hervor. Er weist aber darauf hin, dass Organisationsstrukturen periodisch zu überprüfen seien – und dass dies schon «in der näheren Vergangenheit bei zwei Gelegenheiten» erfolgt sei.