gemeindenachricht
Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021

Erjona Maliqaj
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(chm)

Aufgrund der weiterhin unsicheren Entwicklung der Coronapandemie hat der Gemeinderat Triengen entschieden, die auf den Montag, 31. Mai 2021, angesetzte Gemeindeversammlung abzusagen und stattdessen über verschiedene Geschäfte am Sonntag, 13. Juni 2021, an der Urne abzustimmen zu lassen.

Am 13. Juni 2021 gelangen die folgenden Sachgeschäfte zur Abstimmung:

- Jahresbericht 2020,

- Reglement der Controlling-Kommission,

- Teilrevision Ortsplanung Kulmerauer Allmend,

- Vergabe Schülertransport.

Erfreulicher Rechnungsabschluss 2020

Die Jahresrechnung 2020 der Einwohnergemeinde Triengen schliesst mit einem Verlust von Fr. 17'676.25. Budgetiert war für das Rechnungsjahr 2020 ein Defizit von Fr. 1'228'300.00. Gegenüber dem Budget schliesst die Jahresrechnung somit deutlich besser ab.

Im Vergleich zum Budget konnten deutlich höhere Einkommens- und Vermögensteuern von natürlichen Personen sowie mehr Sondersteuern erzielt werden. Weiter begünstigte ein wesentlich tieferer Sach- und Betriebsaufwand das gute Ergebnis.

Die Jahresrechnung wird seit der Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) in sechs verschiedenen Aufgabenbereichen dargestellt, für welche jeweils ein Globalbudget beschlossen wird. In allen sechs Aufgabenbereichen wurden die bewilligten Kredite eingehalten.

In der Investitionsrechnung wurden Ausgaben von knapp 3 Millionen Franken verbucht. Mehr als die Hälfte dieser Investitionsausgaben wurde dabei in verschiedene Abwasserprojekte investiert.

Mit dem guten Rechnungsabschluss kann das Eigenkapital nicht wie im Aufgaben- und Finanzplan vorgesehen reduziert werden. Der Gemeinderat wird deshalb im Rahmen des Budgetprozesses 2022 eine Reduktion des Steuerfusses unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Pandemie prüfen.

Reglement für die Tätigkeit der Controlling-Kommission (CK-Reglement)

Das aktuell gültige Reglement stammt aus dem Jahre 2015. Dessen Revision ist insbesondere aufgrund des neuen kantonalen Finanzhaushaltsgesetzes (FHGG) und der neuen Gemeindeordnung (GO) nötig. Es handelt sich dabei vornehmlich um formelle resp. begriffliche Anpassungen. Das nun vorliegende neue Reglement wurde in Zusammenarbeit mit der CK erstellt.

Teilrevision der Ortsplanung Triengen im Gebiet Kulmerauer Allmend

Seit Jahrzehnten werden auf der Kulmerauer Allmend durch die Sebastian Müller AG Kiesvorkommen abgebaut und im Werkareal Bohler aufbereitet. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Triengen haben im Jahre 2010 der Erweiterung der Abbauzone Kulmerauer Allmend (Phase 3) zugestimmt.

Rote Schraffur: genehmigte Abbauzone (Phase 1), Gelb: Beschluss an Gemeindeversammlung 2010, ausstehende Genehmigung durch Regierungsrat (Phase 3)

Rote Schraffur: genehmigte Abbauzone (Phase 1), Gelb: Beschluss an Gemeindeversammlung 2010, ausstehende Genehmigung durch Regierungsrat (Phase 3)

Bild: PD

Entlang der Kantonsgrenze zum Kanton Aargau befindet sich angrenzend, aber ausserhalb der im Jahr 2010 beschlossenen Abbauzone, ein Waldstreifen mit einer Fläche von 1’750 m2. Mittels einer Arrondierung und Begradigung der bereits vorhandenen Abbauzone können hier auf geringer Fläche rund 100'000 m3 Kies zusätzlich genutzt werden. Deshalb wird beantragt, die Abbauzone bis an die Kantonsgrenze zu arrondieren. Voraussetzung dafür sind eine Rodungsbewilligung und eine Waldfeststellung.

Im Weiteren soll im Bau- und Zonenreglement eine Änderung des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG), die am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist, nachvollzogen werden. Abbauzonen sind gemäss § 35 Abs. 4 PBG nicht mehr in der Bauzone, sondern werden neu als Nichtbauzone eingeteilt.

Vergabe Schülertransporte

Der bestehende Schülertransportvertrag mit der Firma Eurobus Häfliger AG, Sursee endet am 31. Juli 2021. Die Kosten belaufen sich pro Schuljahr auf rund Fr. 248'000.–.

Bei der öffentlichen Ausschreibung sind zwei Angebote eingegangen. Der Gewinner nach den Bewertungen von Preis und Qualität ist wiederum die Eurobus Häfliger AG. Neben dem tiefsten Preis hat das Angebot auch mit guter Qualität überzeugt. Somit kann eine Kontinuität der Schülertransporte in der Gemeinde gewährleistet werden. Das Angebot für drei Jahre beträgt Fr. 649'927.30. Mit der Option um zwei Jahre Verlängerung ergibt sich ein Gesamtbetrag für fünf Jahre von Fr. 1'083'212.15. Damit können im Vergleich zur aktuell noch laufenden Vereinbarung die Kosten um rund Fr. 30'000.- pro Jahr gesenkt werden. Die oben genannten Beträge verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.

Abstimmungsbotschaft

Die ausführliche Botschaft zu den Abstimmungsvorlagen wird demnächst allen Stimmberechtigten zugestellt. Zudem ist die Botschaft unter www.triengen.ch auf der Website der Gemeinde Triengen hochgeladen. Die Abstimmungsbotschaft kann auch bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden.

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