Die Stimmbürgerschaft in Erlinsbach SO und Erlinsbach AG stimmt am 14. August 2016 über zwei Kreditbegehren in der Höhe von über 8 Mio. Franken ab. Bei beiden Kreditbegehren handelt es sich um Investitionen in die Schulinfrastruktur des Erzbachtals. Der nachfolgende Beitrag hinterfragt die in der Abstimmungsbotschaft vorgestellten und im Internet publizierten Unterlagen und empfiehlt die Ablehnung beider Kreditbegehren.

Neubau Kindergarten und Umgebungsgestaltung Schulanlage 1906

Das Begehren für den Neubau eines Kindergartens und die Umgebungsgestaltung der Schulanlage 1906 umfasst einen Kredit in der Höhe von rund 2 Mio. Franken. Das entsprechende Bauprojekt lag vor einigen Wochen öffentlich auf. Es bleibt zu hoffen, dass die zuständige Baubewilligungsbehörde die vorgebrachten Sicherheitsbedenken betreffend die Aufwertung des Pausenplatzes neben einer vielbefahrenen Kantonsstrasse, betreffend den Eingangsbereich Kindergarten und Schulstrasse sowie betreffend die Parkplatzproblematik mittels Auflagen lösen wird. Daneben bestehen weitere Gründe, die gegen den geplanten Kindergartenneubau sprechen. So wurde im Rahmen der Schulraumplanung 2014 klar festgehalten, dass der eigentliche Bedarf eines Kindergartenneubaus beim Schulhaus Kretz besteht. Folglich ist kein Bedarf für den Neubau am geplanten Standort ausgewiesen. Bis Ende Juni 2016 war die Schulraumplanung 2014 auf dem Internet publiziert, mittlerweile ist sie entfernt worden. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt! Gemäss Botschaft des Gemeindeverbands Erzbachtal soll zudem „schonend“ in die „parkähnliche“ Schulanlage 1906 eingegriffen werden. Der geplante Kindergarten kommt aber genau dort zu stehen, wo sich derzeit auf dem Areal am meisten Bäume und Sträucher befinden. Aufgrund des gewählten Standortes kann zudem keine ebenerdige Baute errichtet werden. Der Kindergarten weist im Gebäudeinnern einen Absatz von 1.2 m auf und muss im Bedarfsfall mit einer Hebebühne (deren Mehrkosten nicht ausgewiesen sind) ergänzt werden, um die Vorschriften für behindertengerechtes Bauen zu erfüllen. Ungeklärt ist ebenso die zukünftige Versorgung des geplanten Kindergartenneubaus mit Wärmeenergie. Mit dem Ersatz der Ölheizung des benachbarten Schulhauses 1906 wird offenbar bereits heute gerechnet, aber es soll nicht oder erst später darüber abgestimmt werden können. Gemäss der versendeten Botschaft soll zudem mit dem Neubau des Kindergartens der Schulstandort im oberen Dorfteil „gestärkt“ werden. Es erscheint aber nicht als notwendig, dass an sämtlichen Schulstandorten im Erzbachtal Schulräume bis zur 6. Klasse angeboten werden müssen. Die Schule Erzbachtal ist endlich als ein gemeindeübergreifendes Gesamtprojekt zu begreifen, wo Schwerpunkte baulicher, personeller und letztlich auch finanzieller Art gesetzt werden müssen. Diese unbequemen Entscheidungen können den politischen Entscheidungsträgern nicht abgenommen werden, indem überall, alles angeboten und gebaut wird.

Sanierung Schulanlage Mühlematt

Auch das zweite Kreditbegehren betreffend die Sanierung der Schulanlage Mühlematt im Umfang von 6.3 Mio. Franken strotzt vor offenen Fragen. Das über 50 Jahre alte Schulhaus soll an vielen Ecken und Enden „verstärkt“ und „optimiert“, sprich saniert, werden. Zudem wird auch hier die Heizungssanierung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und die Fläche des regen genutzten Unterstands massiv verkleinert. Ein allfälliger Neubau wird in der Botschaft weder ernsthaft erörtert, noch werden dessen Kosten (inkl. Unterbringung in Provisorien) beziffert. Letztlich stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit einer Sportplatzbeleuchtung und der Sanierung des Rasenplatzes. Auch ist fraglich, ob und inwieweit die Bedürfnisse der Dorfvereine und externen Benutzern der Schulanlage in die Planung miteinbezogen und gewichtet worden sind.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die politischen Entscheidungsträger offensichtlich noch nicht begriffen haben, dass die anstehenden Infrastrukturprojekte im Erzbachtal als gemeindeübergreifende Projekte verstanden werden müssen. Weiter muss mit den finanziellen Ressourcen der Bevölkerung im Erzbachtal zielgerichtet und sorgfältig umgegangen werden. Letztlich erwartet die Stimmbürgerschaft eine umfassende und keine einseitige Information, damit inskünftig über zukunftsweisende Projekte fundiert befunden werden kann. Bei den beiden Vorlagen vom 14. August 2016 ist dies erwiesenermassen nicht der Fall, weshalb beide Kreditbegehren abzulehnen sind.

David Pfister, Erlinsbach