Leserbeitrag
team baden zur Einwohnerratssitzung vom 31.03.09

Bericht zur Fraktionssitzung des team baden

team baden
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An einer langen Sitzung bis nach Mitternacht diskutierte das team baden intensiv über die anstehenden Geschäfte des Einwohnerrats sowie über damit verbundene Themen.

Die im Geschäftsbericht zusammengefassten Ziele des Stadtrats sowie die Beurteilung der Zielerreichung ist grösstenteils erfreulich. Einige der Ziele sind etwas schwach formuliert, sodass die Erreichung des Zieles quasi gesichert ist. Das team baden würde es hier begrüssen, wenn ein Ziel auch mal etwas höher gesteckt würde, mit dem Risiko das Ziel nicht zu erreichen bzw. ins nächste Jahr mitzunehmen. In den Statistiken der Stadtökologie vermisst das team baden die Zahlen zur Luftqualität bzw. -belastung, welche in den Vorjahren üblicherweise angegeben wurden und für uns von Bedeutung sind, wir werden nachfragen. Erfreut stellt das team baden fest, dass das Historische Museum trotz gegenteiliger Wahrnehmung anderer Parteien einen markanten Anstieg der Besucherzahlen verzeichnen kann und somit die getätigten Investitionen rechtfertigt. Die Personalstatistik der Stadt Baden zeigt, dass knapp 10% der Angestellten Lehrlinge oder Praktikanten/-innen sind, was wir sehr begrüssen.

Der Produkterechnung entnimmt das team baden, dass die Stadt 2008 weniger Wohnungen vermietet als im Vorjahr, dies trotz steigender Einwohnerzahlen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese Statstik wieder ein Plus verzeichnen kann, denn nur mit dem Einsatz der Stadt als Vermieterin kann auch genügend günstiger Wohnraum bestehen bleiben.

In der Rechnung 2008 fällt dem team baden auf, dass es noch einige unausgeschöpfte Kredite gibt, welche bereits für eine konkrete Verwendung genehmigt worden sind. Die davon betroffenen Projekte, z.B. das Velokonzept 1999 warten dadurch auf weitere mögliche Umsetzungsmassnahmen. Wir finden, dass solche Projetke mit Prioriät zu behandeln sind.

Das team baden begrüsst ausdrücklich das Bestreben der Stadt für die in Baden Nord ansässige ABB/Alstom optimale Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Wir freuen uns darüber, dass es der Firma gut geht, dass sie weiterhin zum Wachstum von Baden beiträgt und zusätzliche Arbeitsplätze schafft. Die dafür vorgesehene Teiländerungen in der Bau- und Nutzungsordnung sowie dem Entwicklungsrichtplan (ERP) werden von uns grösstenteil gutgeheissen. Allerdings wird sich das team baden dafür einsetzen, dass der Wohnanteil in diesem Gebiet nicht im grossen Stil eingeschränkt wird durch eine zu starke Lockerung der entsprechenden Vorschriften. Auch in einem Quartier mit vielen Arbeitplätzen braucht es genügend Wohnraum zum Ausgleich und zur Belebung des Gebiets, wobei Hotels, obwohl sie einen ähnlichen Effekt haben und auch dringend benötigt werden, keinesfalls als Wohnraum angerechnet werden dürfen. Positiv bewertet das team baden die Massnahmen in Sachen Verkehrsmanagement. Von den Arbeitgebern wird verlangt, ab einer Neuschaffung von 50 Stellen ein Mobilitäskonzept vorzulegen. Dies soll dazu dienen, das schon jetzt vielbefahrene Quartier durch den zusätzlichen Verkehr nicht übermässig zu belasten und die konsequente Nutzung der naheliegenden ÖV Anbindungen zu fördern.

Stefan Brand

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