cVP Obersiggenthal
Fraktions-Meinung CVP zur Einwohnerratssitzung von vom 11.03.21

Erich Schmid

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(chm)

Die Einwohnerratsmitglieder der CVP Fraktion haben sich Coronabedingt virtuell getroffen und die anstehenden Ratsgeschäfte unter kundiger Begleitung unserer drei Gemeinderäte beraten.

Zwei Kreditabrechnungen von Sanierungsprojekten im Gebiet Oberboden und Rankstrasse werden genehmigt.

Der ausführliche Bericht zur Schulsicherheit und Zumutbarkeit wurden diskutiert und positiv gewürdigt. Grundsätzlich bleibt der Schulweg in der Verantwortung der Eltern, die Mängel in der Einhaltung der bfu Normen sollten möglichst mit eigenen Mitteln durch die Gemeinde behoben werden. Das Thema Elterntaxis war leider nicht Inhalt des Berichts. Die Bewertung der Zumutbarkeit der Schulwege aufgrund der doch speziellen Empfehlung des bfu stösst auf breites Erstaunen, hat aber in der Realität offenbar bisher kaum zu Problemen geführt.

Die neuen Richtlinien der Bauzone Tromsberg werden von der Postulantin mit einer Korrektur akzeptiert.

Das Postulat zur ausserordentlichen und spezifischen Aufnahme von Flüchtlingen aus Moira wird grossmehrheitlich, entsprechend der Argumentation des Gemeinderats, abgelehnt.

Das Postulat betreffs zukünftigen Schuldenabbaus ab 2015 wird überwiesen und ist auch seitens des GR als integrativer Bestandteil des Aufgaben- und Finanzplans so vorgesehen.

Die Motion zur Prüfung einer neuen Trägerschaft des HGB´s wird grossmehrheitlich als Auftrag an den GR unterstützt.