spitex Wartenfels
66. Generalversammlung der Spitex Wartenfels Lostorf

Urs von Arx
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(chm)

Die diesjährige Generalversammlung der Spitex Wartenfels wurde erstmals auf schriftlichem Weg durchgeführt. Der Vorstand wollte nicht, wie letztes Jahr, mit einer Verschiebung spekulieren und hat frühzeitig entschieden, den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, ihre statutarischen Rechte auf schriftlichem Weg auszuüben.

Mit fast 800 Mitgliedern war der Aufwand für den Versand der Unterlagen verhältnismässig gross, die Rückmeldungen nicht überwältigend, aber doch erfreulich. Üblicherweise sind an einer Generalversammlung ca. 50 Personen anwesend, dieses Jahr haben sich über 160 Mitglieder an der schriftlichen Abstimmung beteiligt.

Alle Traktanden wurden im Sinne des Vorstandes entschieden. Der Jahresbericht des Präsidenten für die Jahre 2019/2020, die Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie das Budget 2021 wurden ohne Gegenstimme genehmigt. Dem Vorstand wurde Décharge erteilt und die Statutenänderung angenommen. Marianne Peier ist ebenfalls ohne Gegenstimme als neue Präsidentin der Spitex Wartenfels gewählt und Barbara Probst Lostorf sowie Roman von Arx Stüsslingen als neue Rechnungsrevisoren bestätigt worden. Bei allen Traktanden gab es einige Enthaltungen oder Leerstimmen, einzig die Statutenänderung wurde von einer Person abgelehnt.

Nach dem 9-jährigen Präsidium von Urs von Arx und einer um einiges längeren Periode der Revisoren Ruth Strobel und Heinz Indergand sind die Veränderungen noch nicht abgeschlossen, aber eine gute Basis für die Zukunft ist gelegt. Bereits Mitte 2019 erreichte Isabel Mathys, unsere langjährige Betriebsleiterin, das Rentenalter und konnte durch die einheimische Corinne Zbinden ersetzt werden. In den letzten beiden Jahren hatten wir auch einige Wechsel bei den Pflegefachfrauen und Haushalthilfen. Erfreulicherweise gelang es uns immer wieder, Personal aus Lostorf, Stüsslingen oder den umliegenden Gemeinden zu rekrutieren. Wir haben stets ungefähr 16 Teilzeitangestellte auf unserer Lohnliste, welche jedoch in den letzten beiden Jahren immer mehr Einsätze erbracht haben. So stiegen die abgerechneten Dienstleistungsstunden Pflege und Hauswirtschaft von 4115 Std. im 2018 auf 4511 Std. im 2019 und auf 5017 Std. im 2020. Obwohl wir im letzten Jahr einen Riesenaufwand für Corona-Schutzmassnahmen betrieben, hat der prozentuale Anteil der Administration/nicht fakturierten Stunden eher abgenommen.

Eigentlich wurde effizienter gearbeitet, aber das Defizit zu Lasten der drei Gemeinden nahm trotzdem zu, und zwar von ca. CHF 34’000 im 2018, auf CHF 55’000 im 2019 und auf CHF 75’000 im 2020. Es gibt drei klare Gründe für diese Entwicklung. Zum einen darf ab 2019 bei Pflegeleistungen den Patienten keine Wegkostenpauschale mehr verrechnet werden. Zum anderen wurden ab 1.1.2020 die KLV-Ansätze und die Patientenbeteiligung um 3,6 % reduziert und der Kanton hat die Verordnung über die Ausbildungsverpflichtung in Spitälern, Heimen und Spitex in Kraft gesetzt. Diese drei Faktoren verursachen für unsere Gemeinden Mehrkosten von CHF 40’000 bis 65’000 pro Jahr, je nach Anzahl Dienstleistungsstunden.

Die ständig steigenden Kosten für die Gemeinden haben den VSEG (Verband der Solothurner Einwohnergemeinden) dazu veranlasst, mit dem ASO (Amt für Soziale Sicherheit Solothurn) und dem SVKS (Spitex Verband Kanton Solothurn) in Kontakt zu treten und das Ganze auf eine neue Basis zu stellen. Defizitgarantien sollen vorbei und private Spitex-Organisationen zugelassen sein. Zusammen wurde ein Muster-Leistungsvertrag Gemeinde/Spitex ausgearbeitet, welcher den minimalen Leistungskatalog vorschreibt, die fachlichen Einsatzkriterien definiert und den maximalen Gemeindebeitrag pro abgerechnete Dienstleistungsstunde vorgibt, d.h. Restkostenfinanzierung statt Defizitgarantie. Da eine kleinere Organisation wie die Spitex Wartenfels nicht alle Pflegeleistungen wie Psychiatrie, Palliativpflege oder ärztliche verordnete Pflege zu fast jeder Zeit abdecken kann, sind wir auf die Hilfe von Partner-Organisationen angewiesen. Der umfangreichere Leistungskatalog wird logischerweise zu nochmals höheren Kosten für die Gemeinden führen.

Die vom Kanton vorgeschlagenen, maximalen Restkostenansätze basieren auf den Kostenrechnungen sämtlicher Spitex-Organisationen des Kantons Solothurn. Einigen sind diese Ansätze zu tief, aber alle müssen versuchen, damit zurechtzukommen. Bei gleichbleibender Anzahl Dienstleistungsstunden verursachen diese für die Gemeinden Lostorf und Stüsslingen anfänglich Mehrkosten. Vor allem deshalb möchte die Spitex Wartenfels die Haushalthilfe selbsttragend organisieren und auf zusätzliche Beihilfen verzichten. Dies war der Grund für eine Statutenänderung und Übertragung der Kompetenz für die Gestaltung des Haushalthilfetarifs von den Mitgliedern auf den Vorstand.

In den nächsten Wochen gilt es nun, den vom Vorstand durchdiskutierten, ab 1.1.2022 gültigen Leistungsvertrag von den Gemeinden Lostorf und Stüsslingen genehmigen zu lassen.