Leserbeitrag
CVP Obersiggenthal: Zwei Ergänzungsanträge zur Vorlage Landstrasse

Erich Schmid
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An ihrer Fraktionssitzung hat die CVP Obersiggenthal die Traktanden für die Einwohnerratssitzung vom 26. März 2015 eingehend besprochen.

Die Vorlage für den Rahmenkredit zum Erscheinungsbild Landstrasse K114 wurde in der Fraktion intensiv diskutiert. Das Projektziel zu einem kommunalen Richtplan ist für die CVP und die Gemeinde sehr wichtig. Demgegenüber stehen die doch sehr hohen Kosten. Der Fraktion fehlte in der Vorlage die Festlegung von konkreten Ergebnissen. Zudem will die CVP das Geschäft in die vorgeschlagenen zwei Phasen aufteilen und dazwischen einen Zwischenbericht zuhanden des Einwohnerrates. Dies ermöglicht dem Rat für die zweite Phase noch Richtungen im Erscheinungsbild bzw. für den Richtplan vorzugeben.

Die Geschäfte des Betreibungsamt und der Ersatz der Lichtsteuerung im Gemeindesaal wurden einstimmig gutgeheissen. Eine Mehrheit der Fraktion stimmte sich nach intensiven Diskussionen auch für den Verpflichtungskredit der Schulstrasse aus. Hier wurde vor allem die Vorgehensweise in Frage gestellt. Eine Strasse, die von der Gemeinde als „gut“ betrachtet wird, wegen einem Drittwerk vorzeitig zu sanieren, erschien einigen Fraktionsmitgliedern als der falsche Ansatz. Schliesslich setzten sich die praktischen und sicherheitsrelevanten Argumente durch und dem Antrag wurde knapp entsprochen.

Die CVP-Fraktion folgte nach dem Meinungsaustausch über das Postulat von Dan Meier dem Antrag des Gemeinderates.

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