Leserbeitrag
Absage Gemeindeversammlung 15.12.2020
Absage der Gemeindeversammlung der Gemeinde Burg im Leimental
vom 15. Dezember 2020
Aufgrund der aktuellen Situation COVID – 19 betreffend hat sich der Gemeinderat entschlossen die Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2020 zu verschieben.
Der Gemeinderat hat die allgemeine Situation neu beurteilt und ist zum Entschluss gekommen, dass die örtlichen Begebenheiten nicht genügen um die Bevölkerung entsprechend zu schützen. Auch von einem demokratischen Standpunkt aus gesehen ist die Verschiebung nachvollziehbar, der Respekt gegenüber Einwohner/Innen welche aus Vorbehalt und Ängsten gegenüber der Pandemie nicht teilnehmen können/wollen wird Rechnung getragen. Die gesetzlichen Vorgaben werden auch ohne Budgetgenehmigung durch die Einwohner erfüllt. Festzuhalten ist, dass keine Notsituation entsteht, es werden keine Projekte verhindert.
Die neuen Richtlinien und Empfehlungen des Bundesrates und BAG haben uns bei der Entscheidungsfindung unterstützt. Der weitere Weg wird sich zeigen, am 16./17. Dezember 2020 wird der Landrat über ein Gesetz entscheiden das sich in der Vernehmlassung befindet, Urnenabstimmung anstelle von Gemeindeversammlung. Je nach Entschluss im Landrat ist eine Urnenabstimmung am 7. Februar 2021 möglich, falls eine Referendumsfrist eingehalten werden muss am 7. März 2020. Wir sind jedoch bemüht das politische Geschäft im ursprünglichen Rahmen durchzuführen. Bei einer Verbesserung der jetzigen Verhältnisse könnte eine Gemeindeversammlung unter Einhaltung der 10 tägigen Einladungsfrist ohne Traktandenänderung kurzfristig durchgeführt werden. Entsprechende Unterlagen bezüglich Traktanden wurden mit der Einladung 15.12.2020 verschickt.
Wir sind nicht alleine, gesamtschweizerisch haben viele Gemeinden der aktuellen Lage Rechnung getragen und die GV abgesagt. In der näheren Region BL Biel-Benken und Aesch. Sehen wir zuversichtlich in die Zukunft, wir wünschen allen Einwohner/Innen von Burg besinnliche Weihnachten, e guete Rutsch und viel Gesundheit.
Der Gemeinderat
