Kommentar

Mut zum richtigen Entscheid

Wo genau die Kantonsratssession stattfinden soll, ist noch ungewiss. (Archivbild)

Wo genau die Kantonsratssession stattfinden soll, ist noch ungewiss. (Archivbild)

Als der Bundesrat die Massnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus verschärfte, hiess es: Es würde nicht verstanden, wenn der Solothurner Kantonsrat seine Märzsession abhalten würde, als würde Normalzustand herrschen. Die Session wurde deswegen abgesagt, und auch aus Rücksicht auf Ratsmitglieder, die einer besonders verletzlichen Risikogruppe angehören.

Nun glaubt niemand, dass die Coronakrise bis zum 5. Mai ausgestanden sein wird, wenn die nächste Session des Kantonsrats beginnen soll. Und dennoch heisst es nun: Die Session findet statt, weil die politischen Instanzen auch und gerade in einer Krise funktionieren müssen und die Legislative ihren verfassungsmässigen Auftrag zu erfüllen hat. Wird das verstanden?

Es ist zu hoffen, denn es stimmt. Es geht nicht darum, Normalität vorzuspielen, die wird wahrscheinlich noch eine ganze Weile nicht herrschen, leider. Aber in der Tat dürfen wir nicht zulassen, dass ein Virus die demokratische Ordnung ausser Kraft setzt. Damit kein Missverständnis aufkommt: Mit dem Erlass von Notverordnungen, die etwa die Nothilfe für Kleinstunternehmen regeln, hat der Regierungsrat entschlossen, schnell und richtig gehandelt. Aber die Verfassung gebietet nun einmal, dass der Kantonsrat das Vorgehen absegnet. Schon deshalb ist der Entscheid von Kantonsratspräsident Daniel Urech, buchstäblich zur Tagesordnung überzugehen, mutig und auch richtig.

urs.moser@chmedia.ch

Autor

Urs Moser

Urs Moser

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