Kommentar

Keine Staatsaffäre, aber ungereimt

Balz Bruder
Eine Staatsaffäre ist der Fall Finanzausgleich nicht – an dieser Einschätzung hat sich seit Bekanntwerden nichts geändert. (Symbolbild)

Eine Staatsaffäre ist der Fall Finanzausgleich nicht – an dieser Einschätzung hat sich seit Bekanntwerden nichts geändert. (Symbolbild)

Die Geschichte ist und bleibt stossend. Dass es auch zwei Monate nach Auffliegen des behaupteten 3-Millionen-Tauchers im Finanzausgleich zwischen dem Bund und Kanton immer noch mehr Fragezeichen als etwas anderes gibt, befremdet. Dabei muss man dem Schadenverursacher Kanton immerhin zugutehalten: Was er in eigener Sache ergründen und ins Lot bringen konnte, hat er getan. Und die jüngsten Ausführungen darüber, wie hoch der Schaden wegen unvollständiger Datenlieferungen bei den Familien-Ergänzungsleistungen tatsächlich sind, lassen annehmen, dass der Schaden tatsächlich etwas tiefer ausfallen könnte.

Doch das ist unter dem Strich eine unbefriedigende Antwort. Auch ans Parlament, aus dessen Mitte Vorstösse in der Sache eingereicht wurden. Wieso ist es zwischen zwei Staatsebenen nicht möglich, innert nützlicher Frist Klarheit darüber zu schaffen, was in einer zwar technischen, aber finanzpolitisch nicht unerheblichen Angelegenheit vor sich gegangen ist? Vor allem aber auch, wie hoch der Ausfall einzuschätzen ist? Frank und frei: Das ist für Otto Normalverbraucher schwer zu verstehen.
Bleibt schliesslich diese Erkenntnis: Eine Staatsaffäre ist der Fall Finanzausgleich nicht – an dieser Einschätzung hat sich seit Bekanntwerden nichts geändert. Leider muss aber im gleichen Atemzug festgestellt werden, dass das Interesse an Aufklärung in Bundesbern nicht gleich gross ist wie jenes in Solothurn.

balz.bruder@chmedia.ch

Verwandtes Thema:

Autor

Balz Bruder

Balz Bruder

Meistgesehen

Artboard 1