Kommentar

Kein Ruhmesblatt für niemanden

(Symbolbild)

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Es ist ja nicht so, dass es sich um eine regelrechte Staatsaffäre handelte. Die Rede ist von den rund 3,5 Mio. Franken, die dem Kanton in diesem Jahr beim Nationalen Finanzausgleich verlustig gehen. «Nicht in der Lage, für das Jahr 2017 kumulierte Daten aus dem System der Ergänzungsleistungen für Familien zu liefern» – das ist allerdings ein harter Befund. Er schmerzt fast noch mehr als die Reduktion des Finanzausgleichsbeitrags. Vor allem wenn man bedenkt, dass es unter dem Strich um weniger als 1 Prozent des Gesamtbetrags von rund 370 Mio. Franken geht.

Die Erklärungen, die der Kanton zum wenig schmeichelhaften Befund der Eidgenössischen Finanzkontrolle abgibt, sind in Bezug auf die Technik, die eine Datenlieferung nach den Regeln der Kunst erfordert hätte, einigermassen nachvollziehbar. Etwas eigenartig ist es aber gleichwohl, ein IT-System nicht bis zu dem Punkt zu pflegen, da es schliesslich um Haben oder Nicht-Haben von einigen Millionen Franken geht.
Wobei sich Solothurn keck auf den Standpunkt stellt, was die Eidgenössische Finanzkontrolle da zusammengerechnet habe, könne ohnehin nicht stimmen. Nun, das ist schwierig zu beurteilen. Klar ist aber, dass es der Sache nicht unbedingt dient, wenn in der wunderbaren föderalistischen Verbundaufgabe Finanzausgleich jene, die bis zwei Stellen nach dem Komma genau sein wollen, so unterschiedliche Berechnungen auf den Tisch legen.

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