Analyse

Die Coronakrise fordert und fördert zugleich

Standen mehr als einmal vor den Medien: Lukas Fenner, Susanne Schaffner und Brigit Wyss.

Standen mehr als einmal vor den Medien: Lukas Fenner, Susanne Schaffner und Brigit Wyss.

Eine Analyse zum Zustand des Kantons drei Wochen nach dem Coronadurchgriff des Bundesrats.

Geht die Zeit schneller oder langsamer vorbei, wenn Krise ist? Was wie eine Kinderfrage anmutet, ist eine höchst reale. In der allgemeinen Wahrnehmung geht tatsächlich nicht nur alles rascher als sonst, nein, es muss auch. Für einmal ist das Müssen in der Tat ein solches. Und nicht nur ein Sollen oder Können. Für alle in diesem Kanton. Von den Unternehmen, den Schulen und den Familien über die Politik und die Verwaltung bis zu den Kindertagesstätten und Pflegeheimen. – es gibt Unaufschiebbares. Es heisst Hilfe und Unterstützung, manchmal immateriell, häufig materiell.

Drei Wochen ist es her, dass der Bundesrat die ausserordentliche Lage ausgerufen hat. Seither ist kaum mehr etwas, wie es war. Und doch sind wir Menschen glücklicherweise so geartet, dass wir uns auch in der Krise so viel Normalität wie möglich bewahren – oder uns eine neue erfinden. Das ist die individuelle Seite. Die andere ist die gesellschaftliche. Und ebenso wichtig. Denn die Krise ersetzt die Gemeinschaft nicht, im Gegenteil.

Ob man es wahrhaben mag oder nicht: Der Regierungsrat hat bis dato eine gute Falle gemacht. Ketzerisch könnte man fragen, ob es das Wesen von Exekutiven sei, dass sie in Krisenzeiten bessere Arbeit machen als in gewöhnlichen? Oder ist das Durchregieren ohne «Störfaktor» Parlament einfach lustvoller, weil einfacher? So oder anders: Die Regierung macht einen mehr als respektablen Job. Aber: Es ist gut, dass im Mai das Parlament wieder in Aktion tritt.

Denn ganz ohne ist es nicht, was die Exekutive – mit Unterstützung der Verwaltung – in den vergangenen Tagen auf die Reihe gebracht hat. Zwei Themen sind es, die derzeit absolut zentral sind: die Gesundheit und die Wirtschaft. Das eine Thema liegt in den Händen von Innendirektorin Susanne Schaffner, das andere in jenen von Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss, die gleichzeitig den Regierungsvorsitz hat. Eine glückliche Fügung, ist man versucht zu sagen. Ohne die – allerdings weniger sichtbare Leistung des Gremiums – zu schmälern.

Gewiss, der Bund gibt vieles vor derzeit. Und das ist gut so. Föderalistische Alleingänge waren am Anfang der Krise festzustellen. Sie führten in die Irre. Seither vollziehen die Kantone weitgehend. Doch das ist anspruchsvoll genug. Zumal es in der Summe ausreichend kantonale Zuständigkeiten gibt, die Solothurn in eigener Verantwortung entscheiden und in der Folge umzusetzen hat.

Ein gutes Beispiel dafür ist das Gesundheitswesen, wo quasi über Nacht eine Coronakooperation mit dem Kanton Basel-Landschaft auf die Beine gestellt wurde. Ein anderes Beispiel ist die rasch und unbürokratisch aufgezogene Wirtschaftshilfe – von Kurzarbeits- und Erwerbsersatzentschädigung bis zu Beiträgen aus dem Überbrückungsfonds. Perfekt sind solche Lösungen nie, aber sie erreichen die Anspruchsberechtigten – Ausnahmen bestätigen die Regel. Zudem gibt es im Umgang mit den Selbstständigerwerbenden. Das dritte Beispiel ist die Schule. Es ist absolut bemerkenswert, in welchem Tempo und mit welcher Lernkurve der ausser Kraft gesetzte physische Unterricht im Schulhaus ersetzt wurde. Wäre da – wiewohl nur ein indirekt verwandtes Thema – nicht die leidige Situation für Eltern und Kindertagesstätten. Da braucht es nun dringend Verbesserungen, sonst droht der Kollaps. Warten auf den Bund ist in diesen Zeiten manchmal ratsam, in diesem Fall aber nicht. Dies umso weniger, als die Betreuungseinrichtungen in erster Linie kommunale und in zweiter Näherung Sache des Kantons sind. Er war es, der vor drei Wochen die Notbetriebe verordnete. Nun muss er schauen, wie er aus dem Malaise herauskommt. Die Informationen dazu sind bis dato mehr als dürftig. Andere Kantone haben das wesentlich pragmatischer und adressatengerechter gelöst als Solothurn.

Der Hinweis auf diese Schwachstelle mag in den Augen Nicht-Betroffener zufällig erscheinen. Er legt den Finger aber in jedem Fall auf einen wunden Punkt. Und einen grundsätzlichen. Das Publikum neigt in Zeiten von Notverordnungen und Kriseninterventionen dazu, aus der blossen Aktivität der handelnden Personen und Institutionen abzuleiten, das müsse wohl so sein, weil die zuständige Instanz schliesslich das Unvermeidliche angeordnet habe. So schön es ist, dass die Bürgerinnen und Bürger dem Staat, den sie sonst so oft verdammen, nun unendlich zu vertrauen scheinen, weil er so fürsorglich und gütig ist: Bewahren wir uns gerade jetzt stets die kritische Distanz. Nicht im Sinn einer Misstrauenskundgebung, sondern als Zeichen dafür, dass es zwar Zeiten der Krise gibt, in denen das entschlossene Handeln der Exekutive nötig ist – dass der demokratisch verfasste Rechtsstaat damit aber nicht ausser Kraft gesetzt ist.

balz.bruder@chmedia.ch

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Balz Bruder

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