Brexit

Tief gespalten

Theresa May am Donnerstag in London unterwegs zum Parlament.

Theresa May am Donnerstag in London unterwegs zum Parlament.

Nach einer Rücktrittswelle ist die britische Regierungsfraktion tief gespalten. Der Kommentar.

Der laut Theresa May «beste Deal» ist nicht gut genug: Gleich zwei Minister und zwei Staatssekretäre haben aus Protest gegen die geplante Vereinbarung zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union das Handtuch geworfen. Mit Dominic Raab ist bereits der zweite Brexit-Minister von May zurückgetreten. Die Begründung lautete bei beiden: Der von May eingeschlagene Weg zum Austritt aus der EU entspreche nicht dem Votum der Bürger vom Juni 2016.

Das lässt tief blicken. Die Verfechter eines harten Brexits sind immer noch davon überzeugt, dieser sei ohne wirtschaftliche Nachteile zu bewerkstelligen. Die Premierministerin widerspricht: Der vorliegende Deal sei der beste, der verhandelt werden könne. Die EU scheint nicht dazu bereit, den Briten grosszügigere Zugeständnisse zu machen.

Die Regierung zeigt besorgniserregende Zerfallserscheinungen. Es ist unklar, ob May das nun angestrebte Misstrauensvotum überstehen wird. Sie steht mit dem Rücken zur Wand. Ihr Sturz würde den Brexit-Verhandlungen empfindlich schaden, ein harter Austritt mit schwer kalkulierbaren Folgen würde wahrscheinlicher. Grossbritannien ist auch zweieinhalb Jahre nach der Brexit-Abstimmung ein tief gespaltenes Land.

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