Glosse

Die Deutschen sind mit ihrem Neat-Anschluss massiv im Rückstand: Leere Versprechen, leere Antworten

Zug der Deutschen Bahn: Warum schafft es das grosse Nachbarland im Norden nicht, im Rheintal endlich Gleise zu legen?

Zug der Deutschen Bahn: Warum schafft es das grosse Nachbarland im Norden nicht, im Rheintal endlich Gleise zu legen?

Seit Jahren hinkt Deutschland bei seinen Zulaufstrecken zur Alpentransversale hinterher. Und der Bundesrat? Bleibt ganz freundlich.

Besser könnte man die Misere kaum zusammenfassen: «Es kann nicht sein, dass die Schweiz in atemberaubendem Tempo komplizierte Tunnel durch die Alpen bohrt und wir es nicht schaffen, im Rheintal Gleise zu legen.» Der Satz fiel unlängst im Deutschen Bundestag. Der grüne Verkehrspolitiker Matthias Gastel sprach über den stockenden Bahnausbau. Namentlich auf der Rheintalstrecke: Der Abschnitt von Karlsruhe nach Basel ist der wichtigste Zubringer der Alpentransversale Neat.

Sven Altermatt.

Sven Altermatt.

Doch solange er nicht ausgebaut ist, solange Deutschland seinen Verpflichtungen nicht nachkommt – ihren Ursprung haben sie 1996 –, so lange kann auch die Neat nicht ihre volle Leistung entfalten.

Gut 15 Jahre Verspätung hat Deutschland unterdessen. Prognosen zufolge soll der Neat-Anschluss erst 2040 fertig sein. Viele Schweizer Politiker haben genug von den leeren Versprechen. Was also gedenkt der Bundesrat zu tun, wenn weitere Verzögerungen auftreten und sich Berlin nicht an die Abmachungen hält? Das fragte SVP-Nationalrätin Stefanie Heimgartner soeben in einem Vorstoss.

Die Landesregierung wich aus und verwies lediglich auf die aktuellste Ministererklärung, deren Massnahmen umgesetzt würden. Keine scharfen Forderungen, kein Pochen auf Gegenleistungen. Immerhin folgt der Bundesrat damit einer jahrelang erprobten Antwortpraxis – nach dem Muster: Zuerst auf die Umsetzung der Verträge verweisen. Dann die Fortschritte würdigen, und seien sie auch noch so langsam.

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Sven Altermatt

Sven Altermatt

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