Kommentar

Corona-Massnahmen: Harte Einschnitte gab es nicht - die Kantone bekommen eine zweite Chance

Die Maskenpflicht hat der Bund erweitert - harte Massnahmen hat er aber nicht verordnet. (Symbolbild)

Die Maskenpflicht hat der Bund erweitert - harte Massnahmen hat er aber nicht verordnet. (Symbolbild)

Es war wieder wie im Frühling: Die Schweiz schaute am Sonntagnachmittag gebannt Fernsehen. Der Bundesrat verkündete neue Coronamassnahmen. Auf diesen Moment haben viele in den letzten Wochen gewartet.

Die Bevölkerung hatte sich zu Beginn der Krise daran gewöhnt, dass der Bundesrat führt. Dass er die Kompetenzen im Juni den Kantonen wieder abgab, wurde in der Bevölkerung vielfach nicht verstanden. Das Verständnis für Föderalismus geht vielen ab. Die Bundesräte sind bekannter als die eigenen Regierungsräte. Die Medienkonferenz war deshalb psychologisch gesehen ein wichtiges Signal: Die Lage ist ernst!

Mit dem schnellen Anstieg der Fallzahlen blieb der Landesregierung nun nichts anderes übrig, als die Zügel wieder in die Hand zu nehmen – zumindest ein bisschen. Zwar bemüht sich der Bundesrat, das Eingreifen nicht als Misstrauen gegenüber den Kantonen darzustellen. Doch es ist offensichtlich, dass viele Kantons­regierungen zuletzt zu zögerlich reagiert haben.

Offenbar fühlten sich nicht wenige Gesundheitsdirektoren von ihren Regierungskollegen im Stich gelassen. Der Bundesrat agiert nüchtern. Keine Spur von radikalen Massnahmen wie eine Ausgangssperre. Das ist gut so. Denn wir haben seit dem Frühling viel über das Virus und seinen Umgang gelernt. Die Ausweitung der Maskenpflicht ist verkraftbar, die 15er-Regel ebenso. Harte Einschnitte bleiben Sache der Kantone. Sie bekommen vom Bundesrat eine zweite Chance.

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