Viele Schweizerinnen und Schweizer machen sich nichts aus der 1.-August-Feier. Nur eine kleine Minderheit begeht ihn bewusst als politischen Feiertag. Einige kommen vielleicht noch wegen der Gratiswurst, die meisten dagegen geniessen einfach den freien Sommertag.

Auch für Politiker ist die Beteiligung am Nationalfeiertag keine Selbstverständlichkeit mehr. Wir berichteten diese Woche über Spesenregelmente in Aargauer Gemeinden, wonach Gemeinderäte den Besuch einer 1.-August-Feier mit 35 bis 40 Franken pro Stunde verrechnen dürfen.

Warum das Milizsystem wackelt

Ein Skandal sind solche 1.-August-Spesen nicht, aber bemerkenswert allemal. Denn sie werfen eine Reihe von Fragen auf: Wofür sollen Milizpolitiker entschädigt werden? Sind unsere Gemeinderäte generell zu tief besoldet? Ist ein Gemeinderatsamt mittlerweile ohnehin eine Zumutung?

Letzteres für viele offenbar schon, wie sich aus empfindlichen Reaktionen von Gemeinderäten auf die Spesen-Geschichte schliessen lässt. Sie würden jetzt aus der Bevölkerung blöd angezündet, meldeten die einen, die selber freiwillig auf die Entschädigung verzichteten. Andere merkten an, man könne die Spesenregelung schon kritisieren, aber die Öffentlichkeit mache sich keine Vorstellung, wie viel Gemeinderäte übers ganze Jahr für die Allgemeinheit krampften. Eine Gemeinderätin, die sich erst seit Kurzem in der Politik engagiert, sagte mir: «Wir fahren das Milizsystem an die Wand, wenn wir den Gemeindepolitikern nicht mehr Sorge tragen.» Man verlange immer mehr, gleichzeitig sinke die Wertschätzung. «Wer will sich das noch antun?», fragt sie rhetorisch.

Tatsächlich sind die landesweit über 2200 Kommunen der Kitt der Demokratie, Lokalpolitiker und Lokalpolitikerinnen das Getriebe in unserem bisher erfolgreichen Milizsystem. Doch dieses beginnt zu wanken, die Probleme haben sich in den letzten Jahren akzentuiert.

  • Das Milizamt als Karrierekiller: Früher war ein politisches Amt analog zum Militär karrierefördernd. Heute sehen es viele Berufsleute eher karrierehemmend. Wer sein Jobpensum zugunsten der Milizarbeit reduziert, verbaut sich oft Aufstiegschancen. Viele Firmen fördern nach wie vor lieber Mitarbeiter mit Vollzeitstellen. Frauen können ein Lied davon singen. Auch die bescheidene Entlöhnung macht das Gemeinderatsamt nicht attraktiver. Je nach Gemeindegrösse und Region erhält ein Gemeinderat kaum viel mehr als 10 000 Franken im Jahr. Die Folge: Die Rekrutierung von lokalen Milizpolitikern gestaltet sich zunehmend schwierig.
  • Steuerzahler wollen den Fünfer und das Weggli: Wohn- und Arbeitsort sind für viele Menschen nicht mehr der gleiche. Identifikation und Engagement nehmen entsprechend ab. Gemeindeversammlungen mit einer Beteiligung von unter fünf Prozent der Stimmberechtigten sind keine Seltenheit mehr. Gleichzeitig bleiben die Ansprüche hoch. Es soll alles tiptop funktionieren im Dorf – nur mehr kosten darf es nicht: Steuererhöhungen haben es deshalb schwer, auch wenn die Finanzen vielerorts knapper werden.
  • Fehlende Professionalisierung: Die Aufgaben für Gemeinderäte werden komplexer, die Anforderungen steigen. Milizpolitiker kommen schneller an den Anschlag. Mit einer besseren Entlöhnung ist es deshalb nicht getan. Wirtschaftsprofessor Rainer Eichenberger sieht in der Zulassung von auswärtigen Gemeindepolitikern eine Lösung. Es gebe so automatisch mehr qualifizierte Anwärter und einen grösseren Wettbewerbsdruck. Die Qualität werde steigen, schlechte Dorfpolitiker würden verdrängt, glaubt er.

Die Schweiz sei eine Willensnation, betonen 1.-August-Redner gerne. Nicht Sprache oder Religion, sondern der gemeinsame Wille, das Land zu gestalten halte uns zusammen. Dem stimmen schnell alle zu. Doch wie steht es um den Willen, die Demokratie an der Basis, in den Gemeinden, konkret zu stärken?

Ausgehöhlte Gemeindeautonomie

Lokal verwurzelte Parteien sind besonders wichtig für die Funktionsfähigkeit der Milizorganisation als Kernstück des Gemeindesystems, wie Studien zeigen. Stecken Parteien wieder mehr Energie in sachliche Basisarbeit, ist das nachhaltiger als atemloser Dauerwahlkampf im nationalen Schaufenster.

Überhaupt müssten die Gemeinden wieder mehr Kompetenzen erhalten, will man das Fundament des Milizsystems sichern. In den letzten Jahren wurde die Gemeindeautonomie ausgehöhlt. Die Kommunen tragen zwar mehr Lasten, verkommen aber zu Vollzugsorganen von Bund und Kantonen. Ein Teufelskreis.

Jeder ist gefragt. Wir müssen nicht unbedingt zur 1.-August-Feier, um gute Bürger zu sein. Aber wenn uns eine funktionierende Demokratie nicht wurst ist, können wir uns zum Anlass fragen: Was ist mein Beitrag, damit es in meiner Gemeinde so gut läuft, wie ich mir das selber wünsche?