Syrien
Zweimal pro Woche wurde getötet

Assad-Regime liess laut Amnesty International 13000 Gefangene hinrichten.

Michael Wrase, Limassol
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Massenhinrichtungen sind an der Tagesordnung. Dieses Gefängnis in Darkoush wurde im April 2013 von der Freien Syrischen Armee befreit. imago stock&people

Massenhinrichtungen sind an der Tagesordnung. Dieses Gefängnis in Darkoush wurde im April 2013 von der Freien Syrischen Armee befreit. imago stock&people

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Dreimal in der Woche seien die Agenten des gefürchteten militärischen Geheimdienstes gekommen. Sie hätten einzelne Inhaftierte mit Namen aufgerufen und dann in einem Nebenraum brutal gefoltert. «Als die Schreie der Gefangenen endlich aufhörten, kamen Autos, um die Leute abzutransportieren», erinnert sich Omar Alshorge.

Neun Monate sass der 21-Jährige im Militärgefängnis von Sajdnaja, einem Vorort im Norden von Damaskus. Der heute in Schweden lebende Syrer erkrankte dort an Tuberkulose, konnte sich aber mithilfe seiner Familie freikaufen, was vielen seiner Mitgefangenen nicht gelang.

Bis zu 13 000 Syrer, die meisten von ihnen Zivilisten, wurden nach Erkenntnissen von Amnesty International in den letzten fünf Jahren im sogenannten «Schlachthaus» von Sajdnaja bei Massenhinrichtungen getötet. Vor ihrer Exekution durch den Strang seien die Insassen im Schnellverfahren von einem Militärgericht zum Tode verurteilt worden. Die Urteile stützten sich in der Regel auf Geständnisse, welche die Gefangenen nach oft wochenlanger Folter gemacht hätten.

Die Menschenrechtsorganisation geht davon aus, dass die ein- bis zweimal wöchentlich stattfindenden Massenhinrichtungen bis heute weitergehen. Die dargestellten Gräueltaten deckten «eine verborgene, monströse Kampagne auf», welche von höchster Stelle genehmigt worden sei. Ziel des syrischen Regimes sei es, jede abweichende Meinung in der Bevölkerung zu vernichten. Neben systematischer Folter seien auch Vergewaltigungen sowie der Entzug von Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung an der Tagesordnung.

UNO zum Handeln aufgefordert

In ihrem erschreckenden Bericht legt Amnesty International Wert auf die Feststellung, dass es sich bei den von ihr beschriebenen Praktiken um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt. Die Vereinten Nationen müssten daher die Verbrechen sofort untersuchen und entsprechende Schritte einleiten. Angesichts der grässlichen Verbrechen dürfe der UNO-Sicherheitsrat seine Augen nicht länger verschliessen.

Sowohl die Anklagen als auch die Forderungen von Amnesty International sind nicht neu. Bereits im August letzten Jahres hatte die Organisation den Tod von 18 000 Menschen in syrischen Gefängnissen angeprangert. Auch sie seien schwerer Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt gewesen. Eine Verurteilung des Assad-Regimes im Weltsicherheitsrat wurde aber bislang stets von Russland und China verhindert.

Moskaus schützende Hand

Leider ist davon auszugehen, dass Moskau auch in Zukunft seine schützende Hand über seinen syrischen Verbündeten halten wird. Nach der Eroberung von Aleppo hat sich das Assad-Regime weiter stabilisiert. Sein Sturz kann zumindest mittelfristig ausgeschlossen werden. Ein Verfahren gegen Staatschef Baschar al-Assad und seine engsten Vertrauten vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag ist daher wohl unmöglich. Assad & Co. werden sehr wahrscheinlich keinen Grund dafür sehen, ihr Verhalten so bald zu ändern. Schliesslich hat es – aus ihrer Sicht – nicht erst während des bald sechsjährigen Bürgerkrieges zum Erhalt ihrer Macht beigetragen.

Auch vor dem Volksaufstand waren Folter und Exekutionen an der Tagesordnung. Der Krieg hat zu einer unfassbaren Verrohung geführt, zu der auch die dschihadistischen Milizen beitragen. Der sogenannte «Islamische Staat» und der Kaida-Ableger Nusra-Front töten ihre Gefangenen nicht mit dem Gewehr oder durch den Strang, wie dies die Schergen des Assad-Regimes tun, sondern schneiden ihnen in der Öffentlichkeit die Köpfe ab. Auch diese Praktiken sind von Amnesty International thematisiert worden.

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