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Kann Erdogan auch verlieren?

Gerd Höhler
Gerd Höhler
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Der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu hat überraschend klar die Bürgermeisterwahl in Istanbul gewonnen.
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Imamoglus Unterstützer gingen gestern auf die Strassen von Istanbul um zu feiern.
Auf der zentralen Einkaufsstrasse Istiklal versammelten sich zahlreiche Menschen und riefen den Wahlkampfslogan: "Her seyi cok güzel olacak!" (Alles wird sehr gut)
Istanbul nach dem Wahlsieg von Imamoglu

Der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu hat überraschend klar die Bürgermeisterwahl in Istanbul gewonnen.

ONUR GUNAL / CHP PRESS OFFICE / HANDOUT

Das Wahlergebnis ist nicht nur ein grossartiger Erfolg für Ekrem Imamoglu, sondern auch ein Warnsignal an den Staatschef: Erdogan ist nicht mehr unbesiegbar. In Istanbul begann er 1994 als Bürgermeister seinen Aufstieg. 25 Jahre später könnte diese Kommunalwahl den Anfang vom politischen Abstieg Erdogans markieren.

Vor allem aber ist diese Wahl ein Sieg für die geschundene türkische Demokratie. Systematisch hat Erdogan Freiheitsrechte eingeschränkt, die Gewaltenteilung untergraben und seine politischen Gegner eingeschüchtert. Seit dem Putschversuch vor drei Jahren geht er mit einer beispiellosen Welle von «Säuberungen» gegen seine Kritiker vor. Eine halbe Million Menschen wurde festgenommen, Zehntausende sitzen in den Gefängnissen, viele ohne Urteil und sogar ohne Anklage. Aber den Freiheitswillen der Menschen hat Erdogan nicht unterdrücken können. Das zeigt diese Wahl.

Interessant wird nun sein, wie der Staatschef und die Regierungspartei AKP mit dem Ergebnis umgehen. Werden sie das Resultat erneut anzweifeln? Oder macht Erdogan sogar seine Drohung wahr, den Wahlsieger Imamoglu vor Gericht zu stellen und einen ihm gefügigen Treuhänder als Bürgermeister zu berufen, wie er es in der Kurdenregion bereits in Dutzenden Fällen vorexerzierte? Eine solche Intervention würde wohl nicht nur einen Aufschrei der Empörung auslösen. Eine Absetzung Imamoglus könnte die Türkei in schwere Turbulenzen stürzen.

Die Wahl ist gelaufen. Jetzt muss Erdogan beweisen, dass er nicht nur gewinnen, sondern auch verlieren kann.

ausland@chmedia.ch

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