Olten

Keine Videoüberwachung am Ländiweg: SVP erstaunt über Meinungsänderung des Stadtrats

Am Ländiweg soll es laut dem Stadtrat keine Videoüberwachung geben. Die SVP kann den Entscheid nicht verstehen.

Am Ländiweg soll es laut dem Stadtrat keine Videoüberwachung geben. Die SVP kann den Entscheid nicht verstehen.

Der Oltner Stadtrat will nun doch keine Videoüberwachung am Ländiweg. Die SVP ist mit dem Entscheid nicht einverstanden und überlegt sich, politisch dagegen vorzugehen.

Der Stadtrat will am Ländiweg nun doch keine Videokameras installieren lassen, obwohl ein entsprechender Vorstoss der SVP Anfang Jahr im Gemeindeparlament überwiesen wurde. Die Oltner Regierung begründet den Meinungsumschwung unter anderem mit dem aus polizeilicher Sicht ruhigen Sommer und den zu hohen Kosten.

SVP-Parlamentarier Christian Werner zeigt sich auf Anfrage erstaunt über den Meinungsumschwung des Stadtrats und findet den Entscheid falsch. «Die Kantonspolizei hat die Situation am Ländiweg durch personalintensive Kontrollen in den Griff bekommen.» Das koste auch Geld. Werner ist überzeigt, dass Kameras die Polizei bei ihrer Arbeit entlasten könnten und die Massnahme in seinen Augen mittel- bis langfristig sogar günstiger käme als ressourcenintensive Patrouillen. Zudem hält er fest: «Jede schwere Straftat, die am Ländiweg begangen wird, ist eine zu viel und kostet den Steuerzahler ebenfalls Geld, weil die Beschuldigten den notwendigen Anwalt in der Regel nicht selbst finanzieren können.» Ob die SVP politisch gegen die ausbleibende Massnahme aktiv wird, lässt er vorerst offen. «Wir werden die Sache in der Fraktion besprechen und dann entscheiden.»

Werner hatte den Vorschlag mit der Videoüberwachung am Ländiweg im Jahr 2012 mit seinem Postulat angestossen. Damals war der Stadtrat vor allem aus Datenschutzgründen noch dagegen. In der Antwort auf den im Januar überwiesenen SVP-Fraktionsvorstoss sah der Stadtrat die Videoüberwachung aber dann als «aus polizeilicher Sicht sinnvoll und wünschenswert» an.

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