Die glp Fraktion begrüsst den neuen Einwohnerrat und wünscht ihm Weitsicht und gutes Gelingen in der Ausübung seines neuen Amtes.

Der Rechenschaftsbericht wird von der glp verdankt und zur Kenntnis genommen. Der Bericht ist lesenswert und gibt einen guten Überblick über das politische Geschehen. Ein grosses Dankeschön an die Verfasser!

Die Verwaltungsrechnung und den Rechnungsabschluss 2018 beurteilt die glp etwas kritischer als der Gemeinderat. Verschiedene unerwartete Einmal-Effekte haben zum guten Ergebnis beigetragen und nicht zuletzt auch die dank Steuerfussabtausch erfolgte Steuerfusserhöhung. Ohne diese wäre das Ergebnis nicht so positiv ausgefallen und ein nachhaltiger Spareffekt ist daher bisher nicht sichtbar. Ebenfalls befremdet, dass der Kredit für „little Wettige“, welcher zweimal vom Einwohnerrat abgelehnt wurde, nun diskret in der Rechnung erscheint. Nach offiziellem Wissensstand ist der Entscheid noch beim Regierungsrat hängig und sollte daher noch nicht abgeschrieben und erledigt werden.

Das Kreditbegehren für den symbolischen Beitrag von 4.94 Mio. an die Baukosten des Kurtheaters Baden beruht offenbar auf einer langjährigen Vereinbarung. Die Stadt Baden wird den exakt gleichen Betrag an die Sanierung des Tägi zahlen.

Für die glp Fraktion stellen sich dazu vordergründig zwei Fragen. Einerseits stört, dass der jeweilige Beitrag nicht proportional an die Kosten angelehnt wird. Da das Tägi um einiges teurer ausfällt als der Kredit fürs Kurtheater, wäre das für Wettingen wünschbar. Die glp Fraktion wird daher einen entsprechenden Antrag stellen.

Des Weiteren ist die Frage aufgetaucht, weshalb es für dieses Kreditbegehren in Wettingen einen Volksentscheid braucht während gleichzeitig der Gemeinderat einen Nachtragskredit in ähnlicher Höhe fürs Tägi in Eigenregie sprechen kann?

Dem Kreditbegehren über 1.565 Mio. zur Erweiterung und Instandsetzung der Liegenschaft Schartenstrasse 42 wird die glp zustimmen, ebenso der von der FiKo geforderten Kreditaufstockung. Dies macht für den Betrieb der Tagesstrukturen Sinn. Mit dem Antrag der FiKo mit der Vorbereitung für ein optional zusätzliches Stockwerk wird zudem die Möglichkeit für zusätzlichen Raum geschaffen, wenn es ihn in Zukunft braucht.

Das Postulat betreffend Hundepark wird von der glp nicht bestritten. Es macht Sinn, dass der Gemeinderat hier eine mögliche Lösung sucht. Hingegen wird die glp nur zustimmen, wenn ein möglicher Hundepark ausserhalb von Wohnquartieren entsteht und dadurch keine Mehrkosten für die Allgemeinheit entstehen. Die artgerechte und gesellschaftsverträgliche Haltung von Hunden ist eine Verantwortung, die von den Hundehaltern wahrgenommen werden muss.