Swiss-Covid-App

Deutsche Pendler warten auf eine Lösung: Die Grenzen der Warn-Apps

Innerhalb einer Woche sind im Kanton Zürich drei Personen an den Folgen von Covid-19 gestorben. Im Bild die Corona-App des Bundes.

Innerhalb einer Woche sind im Kanton Zürich drei Personen an den Folgen von Covid-19 gestorben. Im Bild die Corona-App des Bundes.

Die Grenzen der Warn-Apps EU-weit können sich Corona-Apps demnächst austauschen. Eine Lösung für deutsche Pendler in die Schweiz lässt jedoch auf sich warten.

Seit rund einem Monat ist die deutsche Corona-Warn-App aktiv. Und das Schweizer Pendant, die Swiss-Covid-App, kann ebenfalls seit Ende Juni heruntergeladen werden. Wer jedoch regelmässig über die Grenze pendelt, stellt schnell fest: Der Datenaustausch funktioniert nicht. Dabei handelt es sich höchstens am Rande um ein technisches Problem.

Zuerst hatte sich der Weiler Oberbürgermeister Wolfgang Dietz in einem Brief an den deutschen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt und darum gebeten, für die Kompatibilität der Contact-Tracing-Apps zu sorgen: «Die Warn-App kann ihre präventive Wirkung in unserer Region nur dann entfalten, wenn die technischen Bedingungen so gestaltet sind, dass auch der wirtschaftlich einheitliche Raum darin Berücksichtigung findet», schrieb Dietz. Kurz darauf verschickte auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Christoph Hoffmann eine Pressemitteilung, in der er sich für einheitliche Standards im Dreiland einsetzte und die aktuelle Situation, auch im Bezug auf die App, als «ungünstig» bezeichnete.

Interoperabilität, also die Fähigkeit der den verschiedenen Apps zugrunde liegenden technischen Systeme, sich nahtlos auszutauschen, war eigentlich von Beginn an geplant. Auf der Website mit Antworten auf häufige Fragen zur deutschen Corona-Warn-App steht, es werde daran «gearbeitet, dass die verschiedenen europäischen Corona-Warn-Apps grenzüberschreitend miteinander kommunizieren und Warnungen austauschen können».

Die Corona-Warn-App zeigt erste Erfolge

Aus dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin heisst es auf Nachfrage, der «Austausch von Warnschlüsseln soll nach aktuellen Planungen der EU-Kommission noch im Laufe des Sommers 2020 beginnen». Die «EU-Nutzerstaaten» hätten sich bereits abgestimmt, antwortete Pressereferent Sebastian Gülde. Doch da die Schweiz kein EU-Staat ist, nützt dies den beispielsweise rund 60000 Berufspendlern aus Deutschland, die bis zu zwei Mal täglich über die Grenze fahren, im Alltag nichts. Langfristig sollen, so Gülde, auch Drittstaaten über das geplante europäische Gateway am Austausch mitwirken. «Kurzfristig steht einer Teilnahme der Schweiz entgegen, dass die dafür notwendigen Rahmenbedingungen der EU-Patientenmobilitätsrichtlinie nicht anwendbar sind», erklärt er.

Sang-Il Kim, Leiter der Abteilung Digitale Transformation beim Schweizer Bundesamt für Gesundheit, bestätigt, dass die Hürde für die grenzüberschreitende Kontaktverfolgung in erster Linie eine politische ist: «Dieses Gesundheitsrahmenabkommen ist ohne das institutionelle Abkommen nicht möglich», sagte er vergangene Woche. Im Klartext bedeutet das: Will die Schweiz beim Austausch der App-Schlüssel behandelt werden wie die anderen EU-Länder, muss sie auch die übrigen Vereinbarungen der Richtlinie unterzeichnen. Diese regeln vor allem die Kostenübernahme für Auslandsbehandlungen, aber sollen eben auch den Zugang zu behandlungsrelevanten Informationen im Ausland erleichtern. Wenn zehn EU-Mitgliedsstaaten ab Mitte August die von der App gesammelten Kontaktdaten austauschen – respektive den Austausch der Apps untereinander zulassen –, schaffen sie den Rahmen, in dem eine App für alle Länder genügt. Die Schweiz wird dann nicht dabei sein. In der Regel dauere es ein bis zwei Jahre, bis die Schweiz sich mit der EU über vergleichbare Vereinbarungen geeinigt habe, berichtet Kim.

Pendler sollen beide Apps installieren

Vielleicht sei die Coronasituation eine Ausnahme, sagt er, doch: «Wir erwarten keine Einigung in den kommenden zwei bis drei Monaten», dämpft er Erwartungen. Das sei «diplomatisch eine heikle Mission». Sobald jedoch eine politische Lösung gefunden sei, solle auch eine technische Lösung bereitstehen, sagt der Experte für digitale Transformation.

Auch eine bilaterale Lösung zwischen Deutschland und der Schweiz hält Kim für möglich; Gülde von Bundesministerium für Gesundheit in Berlin bestätigt, dass sich beide Länder zu einer übergangsweisen Lösung im Austausch befänden.

Bis dahin könne man neben der Corona-Warn-App die Swiss-Covid-App aufs Smartphone laden und müsse beim Grenzübertritt jeweils die eine deaktivieren und die andere einschalten. Wer es so handhabt, über die Sommerferien jedoch beispielsweise eine Weile nicht in die Schweiz pendelt, sollte die Schweizer App zwischendurch mal aktivieren, um einen Abgleich zu ermöglichen. Denn die Person, neben der man vorgestern an einer Basler Bushaltestelle wartete, könnte heute ihrer App gemeldet haben, dass sie positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Wie viele Menschen beispielsweise in Basel-Stadt jedoch die Swiss-Covid-App nutzen, weiss das Bundesamt für Gesundheit in Bern nicht, da auch in der Schweiz ein dezentraler Ansatz gewählt wurde, der auf dem Konzept der Datensparsamkeit basiert.

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