Strafgericht

Bumerang für Taxifahrerin: Sie wollte einen Sissacher Taxifahrer anschwärzen und wurde nun selbst verurteilt

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Sie wollte einen Taxifahrer wegen Belästigung anschwärzen – und ist vom Strafgericht nun selber verurteilt worden.

Der Streit einer 52-jährigen Taxifahrerin aus dem Unterbaselbiet mit einem Taxifahrer in Sissach führte am Mittwoch im Baselbieter Strafgericht in Muttenz zu einer Verurteilung wegen versuchter Nötigung. Der Ärger bahnte sich im Herbst 2018 an, als die Frau in Sissach das sogenannte «Wischen» praktizierte, ein Herumfahren auf gut Glück, in der Hoffnung, Kundschaft aufzulesen.

Das Baselbieter Taxigesetz verbietet dies explizit, und auch das Warten auf Kundschaft ist nur auf Taxistandplätzen erlaubt. Diese sind allerdings in vielen Gemeinden üblicherweise fest an eine bestimmte Firma vermietet, das Wildern in fremden Hoheitsgebieten geschieht daher meist auf öffentlichen Parkplätzen. Dort stand in Sissach gelegentlich auch die 52-Jährige, und der ortsansässige Taxifahrer machte ihr deutlich klar, dass sie das nicht dürfe.

Die Frau reagierte mit einem Brief: Im Oktober 2018 forderte sie den Mann auf, eine Bestätigung zu unterschreiben, wonach er sie künftig in Ruhe lasse. Andernfalls werde sie ein beigelegtes Schreiben an die Polizei, die Gemeinde und die Presse senden. Das zweite Schreiben hatte es in sich: Sie warf ihm vor, sie zu belästigen. Auch traue sie ihm zu, Taxifahrer «heimtückisch aus dem Verkehr ziehen zu lassen». Dies liess sich der Sissacher Taxifahrer nicht bieten und ging zivilrechtlich gegen die Frau vor, auch erstattete er Strafanzeige.

Die Staatsanwaltschaft stellte einen Strafbefehl gegen die Frau aus, diese erhob Einsprache. Am Mittwoch fand die Verhandlung in Muttenz im ziemlich leeren Gerichtssaal statt: Die angeklagte Taxifahrerin war wegen Krankheit von der Verhandlung dispensiert. Sie hatte in ihrer Einsprache betont, sie habe – wenn die Clubs zumachen und sie gerade in der Nähe war – ab und zu einen Abstecher nach Sissach gemacht. Auch dürfe sie fünf bis zehn Minuten auf einem öffentlichen Parkplatz warten, dies sei eine Grauzone und werde auch von anderen Taxifahrern so gemacht. Deshalb dachte sie, das sei zulässig.

Gegen das Taxigesetz verstossen

«Wenn man selber sagt, man bewegt sich in einer Grauzone, musste ihr klar sein, dass ihr Verhalten zumindest grenzwertig ist», kommentierte Einzelrichterin Irène Laeuchli. Die Frau könne sich daher nicht auf einen Rechtsirrtum berufen. Laeuchli bestätigte den Schuldspruch wegen Verstosses gegen das Taxigesetz. Auch das Schreiben mit Anschuldigungen gehe nicht. «Wenn sie das Gefühl hat, von ihm bedrängt zu werden, hätte sie sich mit einer Strafanzeige wehren können», sagte Laeuchli. Auch hier bestätigte sie den Strafbefehl und fällte einen Schuldspruch wegen versuchter Nötigung.

Das Gericht verhängte eine bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 30 Franken, dazu kam eine Busse von 300 Franken wegen des Verstosses gegen das Taxigesetz. Auch Verfahrenskosten von 2000 Franken muss die 52-jährige Taxifahrerin übernehmen, dazu 1400 Franken für Anwaltskosten des Sissacher Taxifahrers. Dazu kam eine Verwarnung wegen eines früheren Verkehrsdelikts. Die Verurteilte kann den Fall noch ans Kantonsgericht weiterziehen.

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